Bald auch TPC vorm Richter?

12.06.2005, 12:36

http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum.html

Krasse Sache das finde ich......vor allem der Streitwert kommt mir was hoch vor aber der wird von der Klägerseite ja eh immer höher angesetzt.....

Kodak · 12.06.2005, 12:57

OMG dann muss ich mir ja bald nen neuen Nick zulegen was? o_O

Stefan · 12.06.2005, 13:05

jop
musst du

tele · 12.06.2005, 13:09

ich würde dir raten dringend das mit Fabian, Markus oder Robert zu tätigen

freezer · 12.06.2005, 13:11

Naja, wie dort auch schon steht: "... im geschäftlichen Verkehr".
Für die Nicks, die die User hier im Forum wählen können, wird man wohl kaum TPC zur Kasse bitten können.

12.06.2005, 13:29

Nennt mich ab heute "NestleMeredesOpelNike"

Danke

Catweazle · 12.06.2005, 13:44

Jaja, Anwaltskinder schreien nach Brot.
Ohne den Fall jetzt im Detail zu kennen, führt der Anwalt in seinem Schreiben seine eigene Abmahnung imho schon ad Absurdum, da er (netterweise) die einschlägigen Rechtsnormen anführt.
Aus diesen geht klar hervor, dass, um den Tatbestand der Markennamensverletzung zu erfüllen, dieser Name 1.) im Zusammenhang mit einer Gewinnerzielung geführt werden muss und 2.) das Geschäft auf identische Waren oder DIenstleistungen ausgerichtet sein muss.

Solange Kodak kein Fotopapier/Filme oder Kameras zum Kauf anbietet (und zwar gewerblich und nicht im Biete Forum privat und vereinzelt) und Zyrano als Gemischtwarenhändler auftritt (sorry, aber ich erspare mit hier eine Sortimentsaufzählung

, denke ich , sind wir auf der sicheren Seite.

P.S.: Darf ich jetzt nicht mehr meine DIenste als schrulliger alter Magier anbieten

12.06.2005, 14:07

Ausserdem ist das Ultimatum etwas seltsam.

Brief geschrieben am 10....Ultimatum läuft aus am 13..irgendwie seltsam

taxi · 12.06.2005, 14:28

http://www.heise.de/newsticker/meldung/60527

**Andreas TweakPC** · 12.06.2005, 16:16

Zitat:

Zitat von Catweazle

Jaja, Anwaltskinder schreien nach Brot.
Ohne den Fall jetzt im Detail zu kennen, führt der Anwalt in seinem Schreiben seine eigene Abmahnung imho schon ad Absurdum, da er (netterweise) die einschlägigen Rechtsnormen anführt.
Aus diesen geht klar hervor, dass, um den Tatbestand der Markennamensverletzung zu erfüllen, dieser Name 1.) im Zusammenhang mit einer Gewinnerzielung geführt werden muss und 2.) das Geschäft auf identische Waren oder DIenstleistungen ausgerichtet sein muss.

Solange Kodak kein Fotopapier/Filme oder Kameras zum Kauf anbietet (und zwar gewerblich und nicht im Biete Forum privat und vereinzelt) und Zyrano als Gemischtwarenhändler auftritt (sorry, aber ich erspare mit hier eine Sortimentsaufzählung

, denke ich , sind wir auf der sicheren Seite.

P.S.: Darf ich jetzt nicht mehr meine DIenste als schrulliger alter Magier anbieten

Genau. Diese Abmahnung zielt komplett am Ziel vorbei und ist kaum haltbar. Wenn dieser Anwalt sich ein bissel auskennen würde und sich die neuste Rechsprechung bezüglich solcher Abmahnungen verinnerlichen würde, würde er merken, dass sie nicht mal das Papier auf dem sie steht wert ist.

Aber naja, die kommen auf immer neuere und noch abstrusere Ideen, um ans Geld zu kommen. Auch wenn die Rechtsprechung auf solche Versuche bereits reagiert hat dem ganzen Einhalt zu bieten, versuchen kann man´s ja immer. Gibt ja genug Leute, die dann Schiss kriegen und Zahlen, statt sich von nem seriösem Anwalt beraten zu lassen. Was obendrein billiger ist.

xtrm2k · 12.06.2005, 17:25

Zitat:

Zitat von Zyrano

Ausserdem ist das Ultimatum etwas seltsam.

Brief geschrieben am 10....Ultimatum läuft aus am 13..irgendwie seltsam

Das nennt man "Zeitdruck aufbauen" um den Gegner in die Enge zu treiben.

12.06.2005, 17:42

Ja ach sach mal an....aber das "Ultimatum" ist zu kurz als dass es legal wäre....

Pirke · 12.06.2005, 18:41

Dieses Schreiben finde ich persönlich höchst unseriös...
Weil, wie gesagt die Frist VIEL zu kurz ist als dass der Betreiber da großartig was machen oder sich Rechtlich beraten lassen könnte UND der Streitwert sehr hoch angesetzt ist (finde ich definitiv zu hoch)

Sollte das vor Gericht gehen und ein Urteil gefällt werden würde ich die Chancen für den Kläger eher schlecht einschätzen, denn ich glaube kaum das ein Forenbetreiber für die Namensgebung seiner Benutzer haftbar gemacht werden kann.
Zudem hat Catweazle ja schon geschrieben "1.) im Zusammenhang mit einer Gewinnerzielung geführt werden muss und 2.) das Geschäft auf identische Waren oder DIenstleistungen ausgerichtet sein muss."
Das Forum ist nicht auf Gewinn ausgerichtet (der Anwalt argumentiert zwar mit Werbebannern die auf einen Kommerziellen Zweck hindeuten, jedoch dienen diese lediglich der Kostendeckung)
Zum anderen wird in dem Forum ja auch kein Geld mit dem Namen verdient...

Und wie glaube ich bei heise stand wurde der Markenname zwar registriert aber nie genutzt...

Das sind meiner Ansicht nach alles Punkte die die Mandanten des Anwaltes sehr schlecht aussehen lassen.

Kodak · 12.06.2005, 18:57

Uff dann kann ich meinen Nick ja doch behalten

freezer · 12.06.2005, 19:48

Zitat:

Zitat von Pirke

Dieses Schreiben finde ich persönlich höchst unseriös...
Weil, wie gesagt die Frist VIEL zu kurz ist als dass der Betreiber da großartig was machen oder sich Rechtlich beraten lassen könnte UND der Streitwert sehr hoch angesetzt ist (finde ich definitiv zu hoch)

Anwälte versuchen halt jeden fiesen Trick, um an Geld zu kommen.
Am Freitag zustellen und Frist bis Montag setzen, so dass man sich nicht so einfach mit Rechtsbeistand beraten kann.
Was ich menschlich von solchen Machschaften und eben von den Anwälten, die sowas nötig haben zu machen, halte, verkneife ich mir mal lieber. Gutes wünschen ich solchen Leuten jedenfalls nicht.