Natürlich sind auch Lösungen gefragt: Den sozialen Ursachen lässt sich möglicherweise mit erheblichen finanziellen Aufwendungen begegnen, z.B. Förderprogramme, Sprachkurse, mehr Geld für Problemschulen, kostenlose Kinderbetreuung, Beratungsstellen. (Das Geld hätte man sich allerdings sparen können, wäre schon früher eine intelligente Migrationspolitik Maßstab deutscher Politik gewesen.)
Lösungen bei kulturellen Gründen münden in dem Ansatz, bei der Einwanderung auf eine "gute Mischung" zu achten, und auf eine Art "Kompatibilität" der Kulturen, denn die Kultur prägt einen Menschen von Geburt an.
Das wird natürlich nur für zukünftige Einwanderer gelten. Politik muss aber auch im hier und jetzt gemacht werden. Und das hier und jetzt wird durch das Wahlvolk, das die Regierung wählt, und das Grundgesetz bestimmt. Laut Grundgesetz ist die Regierung wiederum per Eid verpflichtet, "Schaden vom deutschen Volk abzuwenden und seinen Nutzen zu mehren".
Daher darf als allererstes die Staatsbürgerschaft nicht automatisch ohne Gegenleistung verliehen werden, wie es durch das neue Staatsbürgerschaftsrecht teilweise geschieht.
Des weiteren implizieren Lösungen für kulturelle Schieflagen, dass von Migranten die Zustimmung zu
unserem Wertekanon verlangt wird, sowie die generelle Forderung nach Anpassungsbereitschaft, wie es in anderen Ländern längst üblich ist [1] und hier nur zögerlich angesprochen wird [2].
Auch liegt damit die Frage auf der Hand, warum die positiven Fälle [3] und die weniger positiven gleich behandelt werden, was das Aufenthaltsrecht und die Sozialleistungen betrifft? Müssen nicht auch die Familien zur Verantwortung gezogen werden, wenn 12jähjrige ihre Lehrerinnen verprügeln oder Schüler Lehrern Morddrohungen zukommen lassen? Und warum sollen Einheimische zahlen, wenn der Staat von Einwanderern verlangt, Sprachdefizite zu beseitigen, welche die Integration dramatisch erschweren?
Denn wenn schon die
Einsicht für das Erlernen deutscher Sprache bei Daueraufenthalt fehlt, sind solche Fragen um so drängender. So hat ein wichtiger Migrantenvertreter, der Vorsitzende der türkischen Gemeinde in Deutschland, Kolat, kürzlich Pläne für das Erlernen von einfachen deutschen Sprachkenntnissen bei Familiennachzug als "eine der größten Bosheiten gegenüber unseren hier lebenden Menschen" bezeichnet. [4]
Offenbar gibt es in Deutschland noch eine ganze Menge zu tun.
[1]
http://www.weltwoche.ch/artikel/?Ass...&CategoryID=66
[2]
http://www.ftd.de/politik/deutschland/121823.html
[3]
http://www.welt.de/data/2006/11/26/1124262.html?s=3
[4]
http://www.businessportal24.com/de/I...lat_76012.html