Löschen statt Verstecken - offenbar hat es doch jemand kapiert. Zumindest werden die Internetsperren zunächst ausgesetzt.
Nach der heutigen Sitzung der Koalitionsarbeitsgruppe Sicherheit und Justiz der designierten Koalitionspartner CDU/CSU und FDP ist ein Schritt, weg von der Stoppschild-Politik der Familienministerin Ursula von der Leyen - in Internetkreisen spöttisch "Zensursula" genannt -, getan.
Die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt wird zunächst ausgesetzt. Das
Anzeige
Bundeskriminalamt (BKA) soll zunächst versuchen diese Seiten zu löschen, statt zu sperren. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende, nannte dieses Verhandlungsergebnis einen "echten Durchbruch". In einem Jahr wird dann der Erfolg dieser Maßnahme überprüft.
Hintergrund der Kritik an der "Sperrung" der Internetseiten, war nicht diese selbst, sondern die angebliche Nichtzugänglichmachung - Internetprovider nahmen die Adressen in eine Liste auf, die aber sehr einfach via alternativem DNS zu umgehen ist.
Die neue Methodik, die Seiten zu löschen steht mehr im Sinne der Kritiker, die eine Grundlage für allgemeine Internetzensur in der Ursprünglichen Variante sahen.
