Aus für Web-Sperren: Löschen statt sperren

Pressemitteilung von naiin

Aus für Web-Sperren: naiin sieht "schwere Niederlage" für politischen Aktionismus

Berlin, 06.04.2011 - Die gemeinnützige Nichtregierungsorganisation "no abuse in internet" (naiin) hat den Entschluss des schwarz-gelben Koalitionsausschusses begrüßt, das Zugangserschwerungsgesetz aufzuheben. Hierzu erklärt Rene Zoch, 2. Vorsitzender von naiin:

"Die Vernunft hat sich durchgesetzt und der politische Aktionismus eine schwere Niederlage erlitten. Im Kampf gegen Kinderpornografie sind wirksame Maßnahmen gefragt und keine Placebos. Web-Sperren dienen weder der Strafverfolgung noch dem Opferschutz. Viel mehr stellen sie eine Bankrott-Erklärung vor der Flut an den zweifellos abscheulichen Inhalten im Internet dar, die es zu löschen gilt. Dass das Löschen von kinderpornografischen Inhalten meist binnen kürzester Zeit gelingt, haben viele Organisationen - darunter auch naiin - in der Vergangenheit unzählige Male unter Beweis gestellt."

Bereits seit Inkrafttreten des Zugangserschwerungsgesetzes am 23. Februar 2010 hatte sich naiin für dessen Aufhebung ausgesprochen. Erst vor wenigen Wochen hatte die Organisation, die bereits seit über zehn Jahren im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet engagiert ist, die Parteien im Deutschen Bundestag nochmals dazu aufgerufen, das Gesetz aufzuheben.