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Patentklage gegen Apple, HTC, LG, RIM, Samsung und Sony

Mittwoch, 28. Mär. 2012 17:31 - [tj] - Quelle: Heise

Das US-Unternehmen Graphics Properties Holdings hat eine identische Klageschrift wegen Patentverletzung gegen die Smartphonehersteller Apple, HTC, LG, RIM , Samsung und Sony eingereicht.

Dieses Mal heißt es nicht Apple gegen Samsung oder Apple gegen HTC, sondern das US-Unternehmen Graphics Properties Holdings geht gleich gegen sechs Smartphonehersteller mit einer weitestgehend identischen Klageschrift vor und bezichtigt diese darin, eine geschützte Technik zur Darstellung auf Smartphones zu verletzen.

Die Graphics Properties Holdings fordert darin unter anderem einen sofortigen Verkaufsstopp der betroffenen Geräte, wie etwa das iPhone und Samsungs Galaxy-Reihe. Dazu fordert Die klägerseite Lizenzgebühren für die Nutzung des entsprechenden Patents, sowie Schadensersatz.
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