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Samsung droht mit Patentklage gegen neues iPhone

Dienstag, 11. Sep. 2012 03:22 - [ar] - Quelle: heise.de

Die Streitigkeiten um Patente der beiden Hersteller Samsung und Apple könnte in die nächste Runde gehen. Das neue iPhone von Apple könnte, wenn es über den LTE-Standard verfügt, eingetragene Patente von Samsung verletzen.

Schon vor dem Release des neues Smartphones von Apple, droht dem Unternehmen eine Patentklage von Samsung. Wenn das neue iPhone über den LTE-Standard verfügen sollte, so wird Samsung rechtliche Schritte einleiten. Dies ließ ein Manager von Samsung in der Korea Times verlauten.

Die eingetragenen Patentrechte auf dem europäischen und amerikanischen Markt hätte Apple bislang nicht erworben, da die LTE-Patente jedoch neu sind und nicht wie der UMTS-Standard eine Allgemeingültigkeit, durch die faire und diskriminierungsfreie Lizenzbedienung (FRAND), aufweise.

Erst vor kurzen musste Samsung in einem Patentstreit gegen Apple eine Niederlage hinnehmen und Strafzahlung in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar verrichten.

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