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Apples iPhone verletzt Nokia-Patent

Freitag, 14. Dez. 2012 12:11 - [tj]

Das iPhone verletzt drei Patente von Mobilemedia, einem Tochterunternehmen von Nokia, Sony und Mpeg-La.

Ein US-Gericht hat die Klage von Mobilemedia gegen Apple bestätigt. Demnach verletzt das iPhone drei Patente, die typische Telefonfunktionen beschreiben. Das Patent 6,070,068 behandelt eine Benutzerschnittstelle für Telefonverbindungen, das Patent 6,253,075 behandelt die Möglichkeit Telefongespräche abzuweisen und das von Nokia beigesteuerte Patent 6,427,078 beschreibt eine mobile Workstation.

Über die Höhe der Strafzahlung ist noch kein Urteil gefallen. Ursprünglich hatte Mobilemedia 20 Patente gegen Apple ins Feld geführt, bei der Verhandlung berief sich das Tochterunternehmen von Nokia, Sony und Mpeg-La jedoch nur noch auf die drei genannten Schutzschriften.

Apples iPhone verletzt Nokia-Patent
(Bild: Apples iPhone verletzt mehrere Patente)
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