EU-Digitalkommissariat: Internetsteuer "nicht hinnehmbar"

Mit der Idee einer Internetsteuer, bei der für jedes übertragene Gigabyte eine Abgabe in Höhe von 150 Forint, umgerechnet 49 Euro-Cent, fällig werden soll, hat der Ungarische Regierung von Viktor Orban am Wochenende zehntausend Ungarn auf die Straßen getrieben, um dort gegen die geplante Abgabe zu demonstrieren. Mittlerweile hat Orban zwar einen Maximalsatz in Aussicht gestellt, doch die Kritik an der geplanten Steuer hält an.

In Form eines Sprechers der EU-Digitalkommissarin Neelie Kroes hat auch die EU-Politik ihre Bedenken an der Steuer geäußert: "Es ist nicht hinnehmbar, Menschen mit Hilfe von Steuern vom Internet auszuschließen". Dazu betonte die Sprecherin, dass es sich beim Internet um ein globales Konstrukt handle, bei dem eine nationale Abgabe nicht funktionieren könne.