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Zu wenig Erfindungsreichtum: Asetek unterliegt Cooler Master in Patentstreit

Freitag, 22. Sep. 2017 13:57 - [tj] - Quelle: tweakers.net

Asetek ist mit einer europäischen Patentklage gegen Cooler Master gescheitert. Das ausschlaggebende Patent wurde für ungültig erklärt.

Nachdem der Wakü-Hersteller Asetek bereits in verschiedenen Regionen eine Patentklage gegen andere Hersteller von AiO-Lösungen verklagt hat und dabei teilweise auch erfolgreich war, hat ein Gericht in Den Haag die europäische patentklage abgewiesen. Stattdessen wurde das ausschlaggebende Patent für ungültig erklärt, da es nicht genügend "Erfindungsreichtum" aufweise. Inhaltlich beschrieb das Patent eine AiO-Wasserkühlung, bei der Pumpe und Kühler eine Einheit bilden. Cooler Master kam zu Gute, dass es ein vergleichbares Patent aus China vorweisen konnte.

Einhergehend mit der Entscheidung wurde auch das geforderte Verkaufsverbot für betroffene Cooler-Master-Produkte abgewiesen. Die verfahrenskosten in Höhe von 113.000 Euro muss der Kläger Asetek tragen.

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