EU plant maschinelle Zensur durch Upload-Filter

Nach einem EU-Vorschlag sollten künftig alle Inhalte vor der Bereitstellung auf mögliche Urheberrechtsverletzungen geprüft werden. Vor allem soziale Netzwerke und Videoportale müssten dann auf viele von Nutzern erstellte Inhalte verzichten, da die Kontrolle dieser bedingt durch den Verwaltungsaufwand kaum möglich ist. Bislang müssen Betreiber von Internetplattformen Videos und andere Inhalte mit Urheberrechtsverletzungen erst löschen, wenn diese auffallen und gemeldet werden. Künftig soll die Prüfung nach dem EU-Vorschlag vor der eigentlichen Bereitstellung des Contents erfolgen.

Mit verschiedenen Upload-Filtern ist eine solche Unterbindung von digitalem Content zwar möglich, allerdings auch sehr aufwendig. Vor allem kleinere Websitebetreiber, welche keine Verträge mit größeren Filmstudios und Rechteinhabern abschließen können, würden ihr Angebot vermutlich kaum aufrechterhalten können.

Laut Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer vom Bitkom, stellt ein solcher Upload-Filter eine massenhafte maschinelle Zensur dar und allein die Bewertung von den Urheberrechten würde einen tiefen Eingriff in die verfassungsrechtlich verbriefte Meinungsfreiheit bedeuten.