Bald auch TPC vorm Richter?

12.06.2005, 12:36

http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum.html

Krasse Sache das finde ich......vor allem der Streitwert kommt mir was hoch vor aber der wird von der Klägerseite ja eh immer höher angesetzt.....

Kodak · 12.06.2005, 12:57

OMG dann muss ich mir ja bald nen neuen Nick zulegen was? o_O

Stefan · 12.06.2005, 13:05

jop
musst du

tele · 12.06.2005, 13:09

ich würde dir raten dringend das mit Fabian, Markus oder Robert zu tätigen

freezer · 12.06.2005, 13:11

Naja, wie dort auch schon steht: "... im geschäftlichen Verkehr".
Für die Nicks, die die User hier im Forum wählen können, wird man wohl kaum TPC zur Kasse bitten können.

12.06.2005, 13:29

Nennt mich ab heute "NestleMeredesOpelNike"

Danke

Catweazle · 12.06.2005, 13:44

Jaja, Anwaltskinder schreien nach Brot.
Ohne den Fall jetzt im Detail zu kennen, führt der Anwalt in seinem Schreiben seine eigene Abmahnung imho schon ad Absurdum, da er (netterweise) die einschlägigen Rechtsnormen anführt.
Aus diesen geht klar hervor, dass, um den Tatbestand der Markennamensverletzung zu erfüllen, dieser Name 1.) im Zusammenhang mit einer Gewinnerzielung geführt werden muss und 2.) das Geschäft auf identische Waren oder DIenstleistungen ausgerichtet sein muss.

Solange Kodak kein Fotopapier/Filme oder Kameras zum Kauf anbietet (und zwar gewerblich und nicht im Biete Forum privat und vereinzelt) und Zyrano als Gemischtwarenhändler auftritt (sorry, aber ich erspare mit hier eine Sortimentsaufzählung

, denke ich , sind wir auf der sicheren Seite.

P.S.: Darf ich jetzt nicht mehr meine DIenste als schrulliger alter Magier anbieten

12.06.2005, 14:07

Ausserdem ist das Ultimatum etwas seltsam.

Brief geschrieben am 10....Ultimatum läuft aus am 13..irgendwie seltsam

taxi · 12.06.2005, 14:28

http://www.heise.de/newsticker/meldung/60527

Andreas · 12.06.2005, 16:16

Zitat:

Zitat von Catweazle

Jaja, Anwaltskinder schreien nach Brot.
Ohne den Fall jetzt im Detail zu kennen, führt der Anwalt in seinem Schreiben seine eigene Abmahnung imho schon ad Absurdum, da er (netterweise) die einschlägigen Rechtsnormen anführt.
Aus diesen geht klar hervor, dass, um den Tatbestand der Markennamensverletzung zu erfüllen, dieser Name 1.) im Zusammenhang mit einer Gewinnerzielung geführt werden muss und 2.) das Geschäft auf identische Waren oder DIenstleistungen ausgerichtet sein muss.

Solange Kodak kein Fotopapier/Filme oder Kameras zum Kauf anbietet (und zwar gewerblich und nicht im Biete Forum privat und vereinzelt) und Zyrano als Gemischtwarenhändler auftritt (sorry, aber ich erspare mit hier eine Sortimentsaufzählung

, denke ich , sind wir auf der sicheren Seite.

P.S.: Darf ich jetzt nicht mehr meine DIenste als schrulliger alter Magier anbieten

Genau. Diese Abmahnung zielt komplett am Ziel vorbei und ist kaum haltbar. Wenn dieser Anwalt sich ein bissel auskennen würde und sich die neuste Rechsprechung bezüglich solcher Abmahnungen verinnerlichen würde, würde er merken, dass sie nicht mal das Papier auf dem sie steht wert ist.

Aber naja, die kommen auf immer neuere und noch abstrusere Ideen, um ans Geld zu kommen. Auch wenn die Rechtsprechung auf solche Versuche bereits reagiert hat dem ganzen Einhalt zu bieten, versuchen kann man´s ja immer. Gibt ja genug Leute, die dann Schiss kriegen und Zahlen, statt sich von nem seriösem Anwalt beraten zu lassen. Was obendrein billiger ist.

xtrm2k · 12.06.2005, 17:25

Zitat:

Zitat von Zyrano

Ausserdem ist das Ultimatum etwas seltsam.

Brief geschrieben am 10....Ultimatum läuft aus am 13..irgendwie seltsam

Das nennt man "Zeitdruck aufbauen" um den Gegner in die Enge zu treiben.

12.06.2005, 17:42

Ja ach sach mal an....aber das "Ultimatum" ist zu kurz als dass es legal wäre....

Pirke · 12.06.2005, 18:41

Dieses Schreiben finde ich persönlich höchst unseriös...
Weil, wie gesagt die Frist VIEL zu kurz ist als dass der Betreiber da großartig was machen oder sich Rechtlich beraten lassen könnte UND der Streitwert sehr hoch angesetzt ist (finde ich definitiv zu hoch)

Sollte das vor Gericht gehen und ein Urteil gefällt werden würde ich die Chancen für den Kläger eher schlecht einschätzen, denn ich glaube kaum das ein Forenbetreiber für die Namensgebung seiner Benutzer haftbar gemacht werden kann.
Zudem hat Catweazle ja schon geschrieben "1.) im Zusammenhang mit einer Gewinnerzielung geführt werden muss und 2.) das Geschäft auf identische Waren oder DIenstleistungen ausgerichtet sein muss."
Das Forum ist nicht auf Gewinn ausgerichtet (der Anwalt argumentiert zwar mit Werbebannern die auf einen Kommerziellen Zweck hindeuten, jedoch dienen diese lediglich der Kostendeckung)
Zum anderen wird in dem Forum ja auch kein Geld mit dem Namen verdient...

Und wie glaube ich bei heise stand wurde der Markenname zwar registriert aber nie genutzt...

Das sind meiner Ansicht nach alles Punkte die die Mandanten des Anwaltes sehr schlecht aussehen lassen.

Kodak · 12.06.2005, 18:57

Uff dann kann ich meinen Nick ja doch behalten

freezer · 12.06.2005, 19:48

Zitat:

Zitat von Pirke

Dieses Schreiben finde ich persönlich höchst unseriös...
Weil, wie gesagt die Frist VIEL zu kurz ist als dass der Betreiber da großartig was machen oder sich Rechtlich beraten lassen könnte UND der Streitwert sehr hoch angesetzt ist (finde ich definitiv zu hoch)

Anwälte versuchen halt jeden fiesen Trick, um an Geld zu kommen.
Am Freitag zustellen und Frist bis Montag setzen, so dass man sich nicht so einfach mit Rechtsbeistand beraten kann.
Was ich menschlich von solchen Machschaften und eben von den Anwälten, die sowas nötig haben zu machen, halte, verkneife ich mir mal lieber. Gutes wünschen ich solchen Leuten jedenfalls nicht.

Pirke · 12.06.2005, 20:26

Zitat:

Zitat von freezer

Anwälte versuchen halt jeden fiesen Trick, um an Geld zu kommen.
Am Freitag zustellen und Frist bis Montag setzen, so dass man sich nicht so einfach mit Rechtsbeistand beraten kann.
Was ich menschlich von solchen Machschaften und eben von den Anwälten, die sowas nötig haben zu machen, halte, verkneife ich mir mal lieber. Gutes wünschen ich solchen Leuten jedenfalls nicht.

Es wäre mal interessant zu erfahren ob es überhaupt zulässig ist die Frist so kurz zu bemessen.
Und eigentlich ist eine "aboslute"First ja auch nicht so ganz richtig, oder?
Denn da passiert halt genau sowas, das das dann genau auf ein WE fällt...
Naja...mal ein wenig googlen ob es da Gesetze zu gibt

EDIT: Habe grad gelesen das es bei Wetbewerbsrechtlichen Dingen auch möglich sein kann eine Frist von wenigen Stunden zu setzen...da muss dann aber sicherlich schon erheblich was passiert sein...

NPM | Destructor · 12.06.2005, 20:35

meine rmeinugn sollten anwälte bestraft werden die abmahnungne ohne rechtliche grundlagen verschicken, so wies aussieht macht das forum keinen gewinn mit dme namen, und besonders keinen mit einem entprechenden produkt.
nur leider hat der benutzer das problem das er 1. ein sehr kurzes ultimatum bekommen hat, und 2.selbst kein anwalt ist um 3. überhaupt zu wissen ob die firma damit durchkommen würde
daher wird er evt. die 5k€ zahlen
also meine rmeinung nach sollte ein gesetz eingeführt werden was es ermöglicht solche "rechtsverdreher" zu bestrafen

Andreas · 12.06.2005, 22:10

Würde schon wegen unzulassiger Frist abgelehnt werden. Üblich ist eine von 14 Tagen oder halt 10 Werkstagen ab Zugang. Alleine die zu kurze Frist macht die Abmahnung nichtig.

Und der will Anwalt sein. LoL.

Nicht mal damit kennt der sich aus..

Stimmt natürlich nicht. Der misbraucht die Unkenntniss des Empfängers und handelt damit selber rechtswidrig.

kerri · 13.06.2005, 09:53

Ein paar Leute von Heise haben aufgrund dieser neuerlichen absurden Abmahnung einen Wiki aufgesetzt, in dem eine Petition ausgearbeitet wird, die, sobald sie fertig ist, an den Petitionsausschuss des Bundestages geschickt werden soll. Ziel dieser Petition ist es, die Abgemahnten besser vor offensichtlichem Missbrauch der Abmahnungen seitens Anwaltskanzleien zu schuetzen.

Link zum Wiki

Vielleicht hilft es ja

und die gesetzlichen Bedingungen fuer Abgemahnte verbessern sich.

Gruesse, kerri

PS.: Im vorliegendem Fall ging es hierum

freezer · 18.06.2005, 16:46

jetzt wird es richtig lustig: http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum2.html

Da geht die ganze Abmahnung wohl ziemlich nach hinten los. *hehe*

Pirke · 18.06.2005, 16:58

Jo, auf die ANtwort von der Gegenpartei bin ich mal gespannt...

19.06.2005, 04:40

Zitat:

Zitat von Pirke

Jo, auf die ANtwort von der Gegenpartei bin ich mal gespannt...

Ich auch!!!

Eike · 19.06.2005, 21:41

Das traurige daran: selbst wenn man sich erolgreich gegen sowas wehrt bleibt man am Ende auf seinen Anwaltskosten sitzen. Denn die müsste man erstmal einklagen und wer kennt das nicht, Recht haben und Recht bekommen passt in Deutschland (aber in anderen Ländern auch und oft noch schlimmer) oft nicht so recht zusammen.

freezer · 19.06.2005, 21:57

naja.. eine Rechtschutzversicherung sollte mitlerweile wohl Pflicht sein (gerade wenn man auch ne größere Webseite betreibt, für privat lohnt die aber auch schonmal).

21.06.2005, 02:00

Rechtschutzversicherung jup sollte echt pflicht werden habe auch eine!