Ab 2007 GEZ-Gebühren für PC´s mit Internetanschluss
 

Was haltet ihr davon??
Ist doch ne Frechheit

Hier der Artikel[url="http://www.freenet.de/freenet/computer_und_technik/hardware/multimedia/gez_fuer_computer/index.html"] (klick) [/url]

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Das ist doch schon seit ner ganzen Weile bekannt & eh nicht zu ändern


UnoOC

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Also ich hab nur davon gehört.
Aber das es jetzt wirklich kommen soll.
Die holen sich überall das Geld her. Aber das man mal mehr verdient kann man ja vergessen

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Ist schon seit Ende Mai beschlossene Sache


UnoOC

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Na ja, nachdem auch jeder die Websiten der öffentlich Rechtlichen besuchen kann und dort ziemlich die gleichen Infos bekommt, wie im TV ists verständlich.
Für Leute ohne Internet allerdings wirklich ne Frechheit.

Nachdem 95% der Leute die nen PC haben auch nen TV oder Radio besitzen, dürfte das aber eh die wenigsten direkt treffen.

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ab 2007 hab ich dann offiziell keinen PC mehr :inflames:

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Die wollten malbei uns für jeden TV Gebühren abkassieren
Und nur einen Rechner haben wir ja auch nicht

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Hm, das ist ja jetzt die Frage, bei einem Fernseher ohne Empfangsteil (z.B. Monitor) der an einen DVD Player angeschlossen ist, entsteht ja keine Gebührenpflicht, weil es an der grundsätzl. Empfangsbereitschaft mangelt, imho wäre ein Rechner ohne Modem/Router auch kein Empfangsgerät im Sinne des Gesetzes, hart finde ich es für Freiberufler oder Selbständige, die einen PC mit Internet für die Arbeit daheim haben.
Obwohl, genauso affig finde ich es, dass ein Radio auf der Arbeit zusätzl. Grundgebühren begründet, obwohl mer schon daheim zahlt - das ist zum :kotzi:Wo die ja eh die Gebühren schon wieder heftig angehoben haben, aber das Scharfste finde ich, dass die Schundfunkanstalten gegen die Erhöhung klagen - Ihr lest richtig, es ist den feinen Herren nämlich net genug erhöht worden.:stress:
Wenn ich dann im Kino noch diese GEZ Werbung immer sehe und mich frage, was das kostet.
Hey, wofür Werbung???? deren Aussendienstmitarbeiter sind doch eh wie Sch*** am Absatz

Grummel

Weazle

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... ich bin die nächsten 2 1/2 jahre eh noch befreit... und wäre ich es nicht, würd ich auchnicht bezahlen!

das letztemal als ich radio hörte war vor ca 3 jahren.. (seither höre ich nurnoch webradio! keine werbung, keine nervigen moderatoren und das 24/7)

auf den öffentlichrechtlichen sendern im tv läuft zu 99,9% nur mist! das einzige was noch sehenswert ist, ist die tagesschau!

und das öffentlichrechtliche angebot im internet habe ich nochnie genutzt!
diese forderung für das bisschen kontent finde ich sowieso total krank!

also selbst wenn ich müsste, würd ich nichts an diese gebührenstasi zahlen!!!

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ich finde das eine absolute frechheit, vorrallem die begründung wiso nun ich nun, wenn ich internet habe, etwas an die gez zahlen soll.

wiso so etwas durchkommen kann verstehe ich nicht!



nun fakt ist, die einwohnermeldeämter müssen die daten an die rundfunkanstalten weiter geben. und mehr nicht.

das heist, ob du einen internet anschluss hast werden sie dir nicht nachweisen können (gez ist kein amt / keine beamte -> keine staatliche gewalt) daher sehe ich dem ganzen doch ein wenig relaxed entgegen obwohl mich das ganze schon gewaltig ärgert.

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[QUOTE=taxi]auf den öffentlichrechtlichen sendern im tv läuft zu 99,9% nur mist! das einzige was noch sehenswert ist, ist die tagesschau! [/QUOTE]
Dann läuft auf den Privat-Sender ja 99,999999999% Mist. :inflames:

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Ej Leute wer zahlt denn schon GEZ?

Wir (also meine Eltern) ham zu Hause 5 Fernseher und haben (meines Wissens) noch nie was bezahlt...... und die Leben seit 22 Jahren da.
Die GEZ Leute dürfen doch gar nix...die dürfen nicht ins Haus und sonst auch nix..... ausserdem das ober hammer killer Argument.

Who cares? Get lost!


2 Freezer

Naja so unrecht hat er ja gar nicht.... die ganzen Serien sind niveautechnisch unter aller Sau und die Filme meist auch.
Nur Nachrichten und die Dokus und Magazine kann man gucken.
Aber das TV-Gerät ist in den letzten Jahren eh zu Gehirn-raussaug-und-drauftret-Gerät geworden.

-Eure letzte Chance
-Familiengericht
-Das Geständnis
-AK 05
-*Liste endlos weiterführ*

Wenn ich in diesem Land mal was zu sagen bekomme werde ich ne Volksverblödungssteuer einführen..... wenn die Sender dann so eine RIESEN$CHEISSE senden wollen müssen die so viel abdrücken dass die sich das dann eh nicht leisten können.

Ausserdem würde ich es mal für extrem sinnvoll halten am Anfang un am Ende von jedem Werbeblock mal ein paar Allgemeinbildungssachen zu brinden die eigentlich total trivial sind aber das dumme Volk heute nicht mehr weiss..... so in dem Stiel:

"Der zweite Weltkrieg ging von 1939-1945" oder
"Die französische Revolution war 1789" oder sowas in der Art........

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Naja, auf den Privatsendern kann man sich ja nichtmal die Nachrichten antun... da kommt ja teilweise mehr Werbung für die eigenen Sendungen statt Infos über das was in der Welt passiert.
Die Dokus sind oft auch ziemlich weichgespült.

Mag ja sein, dass wir als "Gamer" uns nicht mit jeder Reportage bei ARD, ZDF und Co. anfreunden können, aber im großen und ganzen sind die schon ganz gut.
Genauso die Filme... ist natürlich nicht immer mit Action vollgestopt, wie wir es gerne hätten. Dafür richten sich die Sendungen halt an die breite Masse, wo der Tatort halt relativ gut ankommt.


Aber irgendwi schweifen wir vom Thema GEZ Gebühren ab.

Ich muss auch noch nix zahlen. Aber Ende des Jahres bzw. nächstes Jahr geht es los.

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Ein Freund von mir zahlt auch keine GEZ-Gebühren.

Der sagt, der lässt die Brut gar nicht rein.
Die waren schon oft da aber er hat sie immer nie reingelassen.

Der hat schon Haufenweise Briefe und gezahlt hat er nie... :)

Ich glaube wenn meine Wohnung fertig ist, dann werde ich dsa auch so handhaben.
Die können ja nicht mit der Polizei kommen, weil die keine Staatsgewalt haben, soviel ich weiss.

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ich hab ein Radio und ich zahle auch wirklich Radio-GEZ GEbühren. Warum? ganz einfach - ich höre fast nur öffentlich rechtliche, die keine Werbung senden (DasDing, DLF) und diese sender haben eine wesentlich höhere Qualität als ihre privaten Gegenstücke. Also sollen diese auch für ihre leitung belohn werden.

Allerdings pc+internet+gez ist ja wohl das letzte. Nein es reicht nicht aus, dass diverse Sender ihre GEbühren in der Vergangenheit für Ihre Portale Missbraucht haben, nein jetzt wollen eben diese auch noch das rechtlich und mit den offenen Händen machen - narf.

Ich glaube ich werde meinen ISP bitten diese sender für mich zu blockieren, sodass ich keine potentielle empfangsmöglichkeit habe. ....

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Mittlerweile ist es ja so, dass die GEZ z. B. die Daten der Einwohnermeldeämter und der Kabelbetreiber erfasst und mit ihren eigenen Daten abgleicht.

Wenn die GEZ ab 2007 auch für PCs Pflicht wird, wird es wohl auch einen Abgleich mit Internetnutzern geben (DSL = Internet = Zahlungspflicht)


Da es für jeden die Pflicht gibt, diese Gebühren zu bezahlen, wenn er die entsprechenden Geräte besitzt, kann man sich auch nicht dagegen wehren.

[QUOTE=Wikipedia]Bei Nichtzahlung wird nach erfolgloser Erinnerung der Gebührenbescheid im Auftrag der jeweiligen Landesrundfunkanstalt erteilt, dem in der Regel eine Mahnung und eine 2. Mahnung folgen, bevor die Zwangsvollstreckung betrieben wird.[/QUOTE]
Das kann ich so in etwas bestätigen - bei ner Bkannten von mir kamen 4 oder 5 (erfolglose) Mahnungen, dann ein gerichtlicher (und damit kostenpflichtiger) Mahnbescheid. Dann hat sie gezahlt, da sie sich den Widerspruch und die daraus folgenden Gerichtskosten nicht leisten wollte/konnte


[QUOTE=tele]Ich glaube ich werde meinen ISP bitten diese sender für mich zu blockieren, sodass ich keine potentielle empfangsmöglichkeit habe. ....[/QUOTE]
Soweit ich weiß, ist das nicht auf Sender beschränkt, sondern gilt fürs ganze Internet - also Pech


UnoOC

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@ UnoOC: Ein gerichtlichen Mahnbescheid kann ich auch gegen Dich erwirken, indem ich einfach behaupte, Du schuldest mir 200,- Euronen.
Den Bescheid bekommst Du dann zugeschickt und kannst innerhalb von zwei Wochen widersprechen.
Ein gerichtliche Mahnbescheid bedeutet nicht, dass irgendwo rechtskräftig festgestellt worden ist, dass die Schuld besteht, noch begründet ein solcher afaik irgendwelche Kosten, die vom Adressaten zu tragen sind.

Gruesslies

Weazle

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[QUOTE=freezer]Dann läuft auf den Privat-Sender ja 99,999999999% Mist. :inflames:[/QUOTE] stimmt ja auch! hatte die privaten außen vor gelassen, da die ja nichts mit den gebühren zutun haben!

das einzige was ich noch öfter gucke, sind die simpsons und Lost.
filme kann man sich im tv ja auchnichtmehr reinziehen! geschnitten ohne ende, nervende werbeeinblendungen im film selber und dann nochmal die immer längeren werbeblöcke! da zahle ich lieber 1,40€ fürn aktuellen film in meiner videothek (dienstags sogar nur 1 euro ;))

[QUOTE=Zyro] Aber das TV-Gerät ist in den letzten Jahren eh zu Gehirn-raussaug-und-drauftret-Gerät geworden.

-Eure letzte Chance
-Familiengericht
-Das Geständnis
-AK 05
-*Liste endlos weiterführ*[/QUOTE]

vorallem diese abzockershows die abends nun schon fast auf jedem sender laufen halte ich für besonders schlimm! die stellen dann superleichte fragen, die jeder baumschulenschüler beantworten kann! dann wird das künstlich endlos in die länge gezogen, damit soviele menschen wie möglich für 95 cent die minute anrufen. im prinzip verarschen und täuschen sie die leute und machen damit dann einen riesen umsatz!

und der medienaufsicht geht sowas total am ***** vorbei!

ach waren das noch schöne zeiten, wo gute zeiten schlechte zeiten noch der bodensatz im deutschen fernsehen war!

[QUOTE=tele]Ich glaube ich werde meinen ISP bitten diese sender für mich zu blockieren, sodass ich keine potentielle empfangsmöglichkeit habe. ....[/QUOTE]
das wäre ein super service! ich glaub würde das ein anbieter anbieten, würd ich glatt wechseln! (wenn ich zahlen müsste)

[QUOTE=uno]
Soweit ich weiß, ist das nicht auf Sender beschränkt, sondern gilt fürs ganze Internet - also Pech[/QUOTE]
wo liegt denn da dann noch der anspruch der öffentlichrechtlichen?!

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[QUOTE=Catweazle]@ UnoOC: Ein gerichtlichen Mahnbescheid kann ich auch gegen Dich erwirken, indem ich einfach behaupte, Du schuldest mir 200,- Euronen.
Den Bescheid bekommst Du dann zugeschickt und kannst innerhalb von zwei Wochen widersprechen.
Ein gerichtliche Mahnbescheid bedeutet nicht, dass irgendwo rechtskräftig festgestellt worden ist, dass die Schuld besteht, noch begründet ein solcher afaik irgendwelche Kosten, die vom Adressaten zu tragen sind.[/QUOTE]
Aber im vorliegenden Fall bestand ja ne Zahlungspflicht, der nicht nachgekommen woren war - und demzufolge wäre es bei einem Widerspruch zu ner gerichtlichen Auseinandersetzung gekommen (die IMO wohl verloren worden wäre)


UnoOC

AW: Ab 2007 GEZ-Gebühren für PC´s mit Internetanschluss
 

Was viele ärgern wird ist das sie sich eventuell einen Günstigen Internetanbieter ausgesucht haben und ab 2007 dan doch nicht vielmehr Sparen!
Die anderen wo bei den Teureren Anbietern geblieben sind werden dan auch wechseln wollen!
Also wird es wohl wieder einen Preiskampf bei den Anbietern geben!
Wenn das die GEZ mitbekommt das die Preise da fallen, können die ihre ja wieder anheben.

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na so krass wirds nicht werden! denn wenn man jetzt sowieso schon gez zahlt dann zahlt man nicht mehr als jetzt!

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Die erhöhen doch überall die Preise.Warum auch nicht GEZ

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die idioten die sich den mist ausdenken sind die von uns gewählten volksvertreter...die brauchen nicht jeden cent rumdrehen,die haben genügend asche und sind mit sicherheit befreit von der gebührenpflicht... und falls sie doch bezahlen müssen,kann man ja die diäten erhöhen

mfg nichtdiemama

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@ UnoOC: Naja, bei dem Gerichturteil wären wir dann wieder bei der Beweislast und die liegt bei der GEZ.
Da bekommt der nette Nachbar dann mal kurzfristig den Fernseher/das Radio rübergestellt (-das wäre ja nicht das erste Mal und bei dem Raubrittertum der GEZ...)

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[QUOTE=T-K]Was viele ärgern wird ist das sie sich eventuell einen Günstigen Internetanbieter ausgesucht haben und ab 2007 dan doch nicht vielmehr Sparen!
Die anderen wo bei den Teureren Anbietern geblieben sind werden dan auch wechseln wollen!
Also wird es wohl wieder einen Preiskampf bei den Anbietern geben!
Wenn das die GEZ mitbekommt das die Preise da fallen, können die ihre ja wieder anheben.[/QUOTE]
Was denn das für ne Logik??
Das hat doch nix damit zu tun - ein Großteil bezahlt ja jetzt schon (oder müsste zumindest und drückt sich)

Außerdem hat die GEZ nix mit der Höhe zu tun - die wird nicht von ihr festgelegt sondern nur eingezogen (daher ja auch der Name)

Wer bisher bezahlt, braucht dann auch nix zusätzlich zu bezahlen - am meisten trifft es wohl Unternehmen, die bisher keine TV-Geräte und Radios haeb und zukünftig für ihre PCs die entsprechenden Gebühren entrichten (z. B. I-Net-Cafes auch)


[QUOTE=Catweazle]@ UnoOC: Naja, bei dem Gerichturteil wären wir dann wieder bei der Beweislast und die liegt bei der GEZ.
Da bekommt der nette Nachbar dann mal kurzfristig den Fernseher/das Radio rübergestellt (-das wäre ja nicht das erste Mal und bei dem Raubrittertum der GEZ...)[/QUOTE]
Wenn du angemeldeter Kabelbenutzer bist - oder an deinem Balkon ne Satellitenschüssel ist, dann ist das unschwer zu beweisen. Und ins Auto kannste ganz leicht reinschauen, ob da einRadio drin ist.

Im ganz dummen Fall wird eben derjenige vereidigt und/oder mit einer richterlichen Verfügung der entsprechende Sachverhalt vor Ort geprüft.


Man mag zur GEZ stehen wie man will und den Sinn oder Unsinn in Frage stellen, aber es ist nun mal ne Festlegung, dass jeder bezahlen muss. Leute die sich darum drücken und das auch noch öffentlich zugeben .... :roll:


UnoOC

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[QUOTE=taxi][...] denn wenn man jetzt sowieso schon gez zahlt dann zahlt man nicht mehr als jetzt![/QUOTE]

Ich zahle jetzt schon, aber da ich keinen Fernseher habe, nur die Radiogebuehren. Fuer mich sollte es daher mehr werden. Nur haett ich dann gern auch die Dokus und Filme und sonstwas als livestream, und nicht nur die Tagesschau.
Ich bin auch regelmaessig auf tagesschau.de, und habe auch deren newsletter abonniert. Sollte es keine lievestreams des Programms geben, wuerde ich fuer eine 'gelesene' Information soviel zu zahlen wie fuer eine 'gesehene', und das halte ich dann doch schon fuer ziemlich dreist.

Ich frage mich, wann es die GEZ-Personensteuer gibt, die z.B. fuer Personen mit Metallfuellungen in den Zaehnen erhoben wird. Man koennte ja damit mit ein paar Tricks auch das oeffentliche Rundfunkprogramm empfangen :roll:

Gruesse, kerri

PS.: Wer in diesem Posting Ironie findet, darf die gern bei Ebay verstegern ;)

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Das wichtigste ist, dass einer aufsteht und sich dagegen wehrt. Wenn alle nur darüber meckern aber keiner was unternimmt, werden die fleißig abkassieren.

Dafür, dass das aber nicht rechtens ist, sprechen einige Punkte, die die GEZ gerne verschleiern möchte.

Wozu dient die GEZ überhaupt? Um das staatliche Fernsehen zu finanzieren, um so angeblich die unbahängige Berichterstattung zu gewährleisten. Frage ist nur was die als unabhängig bezeichnen. Fakt ist, dass die staatlichen vom Staat abhängen und durch die Regierung beeinflussbar sind.

Naja gut. Aber die Frage ist ja ne ganz andere. Wem will man die unabhängige Berichtserstattung garantieren. Das ist das deutsche Volk. Soweit auch ganz gut, aber die GEZ Gebühr beschränkt sich auf den deutschen Raum, und hier ist das Problem worüber die nicht gerne sprechen.

Solange man also sein Angebot auf den deutschen Raum beschränkt hat, solange hatte die GEZ-Gebühr ihre Berechtigung. Also lokal abkassieren für eine lokal angebotene Berichtserstattung.

Nun will man diese aber global anbierten (Internet) aber nur lokal (Deutschland) abkassieren.
Das geht nicht, weil des auf diese Weise das deutsche Volk diskriminiert und gegenüber dem Rest der Welt, der auf dieses Angebot gebührenfrei zugreifen kann, benachteiligt.

Wiederspricht also dem Grundsatz der Gleichbehandlung. Ok, jetzt würden spitzfindige Juristen sagen dieser gelte nur in Deutschland, aber wenn die EU-Verfassung in Kraft tritt, ändert sich das wieder ganz schnell.

Man müsste also eine Verfassungsbeschwerde einlegen, wenn diese Gebühr erhoben wird. Diskutieren hilft da nicht, nur handeln. Jeder, der direkt betroffen ist, kann eine Verfassungsbeschwerde einlegen und dann ist das Thema GEZ und Internet ganz schnell vom Tisch.


Also wehrt euch. Ich kann ja gerne mit kerri ne Wiki-Petition starten, die das zum Thema hat. (Muss zugeben mit Wiki hatte ich bisher nix am Hut, kann aber die Argumente vorbringen und kerri das aufsetzen, wenn sie Lust hat.)

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Jubb, kein Thema ;) Ich werd mich dann heut Abend direkt mal dransetzen, und noch nen Wiki auf irgendeinen Webspace schieben.

"Ganz schnell vom Tisch" hoert sich schon seeeeehr verlockend an ;)

Ist es nciht auch schon so, das man oeffentlich rechtliche Fernseh/Radiosender im Ausland empfangen kann? Der DLF z.B. ist doch auch oeffentlich rechtlich, und weltweit zu empfangen? Warum hat da noch niemand mit den genannten Argumenten gegen geklagt?

Gruesse, kerri

AW: Ab 2007 GEZ-Gebühren für PC´s mit Internetanschluss
 

Denke mal weils keinen interessiert hat. Die Zielrichtung ist ja auch massgäblich. Bei DLF ist es ja das versorgen der Deutschen, die sich im Ausland im Urlaub befinden. Was so gesehen keinen Unterschied macht, da sie ja Daheim fleissig zahlen. Beim Internet kann man zwar auch so argumentieren, aber da kommt noch hinzu, dass man den PC jetzt als Empfänger klassifizieren will um sich ne neue Einnahmequelle zu erschliessen. AUsserdem können auch alle anderen darauf zugreifen, die keine deutschen Staatsbürger sind.

Die Regierung kommt auf die tollsten Ideen, wie man seinem Volk das Geld aus der Tasche zieht, um es dann aus dem Fenster zu schmeissen.

Das schlimmste daran ist aber, dass dadurch auch die Wirtschaft leidet, weil das für sie zusätzliche Ausgaben in Miliardenhöhe bedeutet. Da wundern die sich warum alle Konzerne abwandern. Würd ich genauso machen.

Dass die CDU/CSU an GEZ und Harz IV festhalten will, wundert mich da sehr.....und zeigt mir, dass die das Gespür für wirtschaftlichkeit verloren haben. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer ist noch so ein Beispiel, weil sie jeder zahlt. Auch der Selbständige, der morgens sein Brötchen holt. Hier ist man also auch nur dran allen Geld aus der Tasche zu ziehen.

Ich weiss ja, was die Konzerne von Deutschland halten. Hab´s von jemand gesagt bekommen, der einem der Oberbosse eines Konzerns danach gefragt hat. Das ist alles andere als gut. Nicht der Standort an sich, aber die Politik, die hier betrieben wird und all die bekloppten Gesetze. Deutschland ist absolut uninteressant geworden. Ihre Niederlassungen halten sie nur weil sie es müssen. Aber wie lange noch, das bleibt abzuwarten. Irgendwann wandern alle ab und das Volk auch. Dann ist Deutschland der erste Dschungel mit einer Infrastruktur und einer Maut. :)

AW: Ab 2007 GEZ-Gebühren für PC´s mit Internetanschluss
 

@ Andreas: Grundsätzliche Zustimmung, allerdings mit folgender Einschränkung - für Brötchen (als Grundnahrungsmittel) gilt die reduzierte MWSt von 7%, an die will die CDU net rangehen.

Aber auch in einigen anderen Punkten halte ich das, was da jetzt alles versprochen wird (von beiden Seiten) für heisse Luft, die nur an anderer Stelle weggenommen wird, von daher - Vera*sche.

Gruesslies

Weazle

AW: Ab 2007 GEZ-Gebühren für PC´s mit Internetanschluss
 

War ja nur ein Beispiel. ;) Der muss ja schliesslich auch einkaufen.

@kerri: Kannst ja ruhig schon aufsetzen. Wird bei mir allerdings noch etwas dauern, da ich hier grad viel zutun habe. Muss ja noch einiges nachholen und brauche dafür nen klaren Kopf. ;)

AW: Ab 2007 GEZ-Gebühren für PC´s mit Internetanschluss
 

[QUOTE=Andreas TweakPC][...]
@kerri: Kannst ja ruhig schon aufsetzen. Wird bei mir allerdings noch etwas dauern, da ich hier grad viel zutun habe. Muss ja noch einiges nachholen und brauche dafür nen klaren Kopf. ;)[/QUOTE]

Vor heut Abend schaff ichs sowieso nicht ;) Wir haben ja Zeit nbis 2007 :mrgreen:

Hat wer von Euch tiefergehende juristische Erfahrungen? Waere ja nicht shclecht, wenn jemand mal in den Gesetzen wuehlen koennte, eventuell auch mal ein paar Urteile zum Thema (sofern vorhanden, was ich vermute) durchstoebern koennte.

Und mal noch ein paar Anmerkungen zur schwarzen Steuerpolitik. Die sagen, sie wollen die Mehrwertsteuer um 2 Prozent erhoehen (bis auf die 7% fuer Lebensmittel Buecher etc.), dafuer aber die Arbeitslosenversicherung um 2 Prozent senken, wenn ich das richtig mitbekommen habe. Mit meinem in dem Thema etwas begrenzten Wissen reime ich mir mal folgendes zusammen: ein Arbeiter spart 2 Prozent Arbeitslosenversicherung, und muss aber 2 Prozent bei der Mehrwertsteuer drauflegen. Macht im Schnitt grob uebern Daumen plus/minus 0. Ein Arbeitsloser zahlt keine Arbeitslosenversicherung (korrigiert mich, wenn ich hier nicht richtig liege), muss aber bei den meisten Produkten 2 Prozent Mehrwertsteuer mehr zahlen. Macht im schlimmsten Fall minus 2 Prozent. Da ist der Arbeitslose also noch mehr angear*selbstzensiert*cht als er eh schon ist mit Hartz und ALG und wie sie nicht alle heissen? Hab ich das so richtig verstanden?

Gruesse, kerri

AW: Ab 2007 GEZ-Gebühren für PC´s mit Internetanschluss
 

[center] [left] [b][size=2][color=Blue][b]Hallo Kerri: Das kann mer so sehen (leider)[/b][/color][/size][/b]





[b][size=2]Rundfunkgebührenstaatsvertrag (RGebStV)[/size][/b]
[/left]

[left][size=2] Vom 31. August 1991,[/size]
[size=2] zuletzt geändert durch Artikel 5 des Fünften Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge [/size]
[size=2]vom 06. Juli 2000 bis 07. August 2000[/size]
[size=2](GVBl. Berlin 2000, S.447)

[color=Blue]Fundstelle: http://www.datenschutz-berlin.de/recht/de/stv/rgebstv.htm[/color]

[color=Blue]Das ist die Wurzel allen Übels[/color][/size][color=Lime]
[/color][/left]


[/center]
[font=Verdana][size=2]
BVerfG (1. Senat)
[/size][/font][font=Verdana][size=2]vom 06.09.1999 AZ.: [/size][/font][font=Verdana][size=2]1 BvR 1013/99
[/size][/font][font=Verdana][size=2]Fundstelle: NVwZ 2000, 312 = DVBl 2000, 39

Leitsatz:

[/size][/font][font=Verdana][size=2]Die Gebührenpflicht gegenüber der öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalt besteht unabhängig von Nutzungsverhalten des Empfängers auch dann, wenn dieser ausschließlich private Sender empfängt. Durch die Gebührenpflicht wird ein Verstoß gegen Art. 5 GG (Informationsfreiheit) nicht begründet.

[color=Blue]Das ist das Urteil, welches im Endeffekt dazu geführt hat, dass auch der Aldi GEZ Gebühren zahlen muss, wenn er verpackte Geräte im Laden stehen hat.
[/color]

[/size][/font]

AW: Ab 2007 GEZ-Gebühren für PC´s mit Internetanschluss
 

Ok, Wiki ist eingerichtet, unter [url]http://kerri.ke.funpic.de/petiwiki/[/url] isser zu erreichen. falls jemand noch ne bessere Idee fuers Logo hat, nur her damit ;)

Ich hab schonmal n paar Links eingefuegt, ueber die ich so nebenbei gestolpert bin. mehr aber auch nit, nu geh ich ins Bettchen ;)

Diese Steuerumschichtungen sind ja wohl das allerhinterletzte. Will mal (vermutlich aber leider vergeblich) hoffen, das Schwarz nicht an die Macht kommt.

Gruesse, kerri

AW: Ab 2007 GEZ-Gebühren für PC´s mit Internetanschluss
 

Juristische Kenntnisse hab ich, nur ist das mit der Verfassungsbeschwerde bei mir lange her. Daher muss ich mich auch zuerst damit gründlich ausseinandersetzen bevor ich da was schreibe.

Was ich nämlich zuvor gesagt habe, ist mein Rechtsempfinden aus dem Bauch heraus. (Man entwickelt ein etwas konkreteres als der Laie während eines Jurastudiums) Doch damit das Hand und Fuss hat, muss ich nach eventuellen Utreilen suchen, die vielleicht schon darüber ergangen sind.

AW: Ab 2007 GEZ-Gebühren für PC´s mit Internetanschluss
 

[QUOTE=kerri]... ein Arbeiter spart 2 Prozent Arbeitslosenversicherung, und muss aber 2 Prozent bei der Mehrwertsteuer drauflegen. Macht im Schnitt grob uebern Daumen plus/minus 0.[/QUOTE]
Macht es nicht - die ALV wird ja geteilt, so dass AG und AN ja beide zu gleichen Teilen "belastet" werden. Ich hab nicht gehört, dass der AN-Anteil um die 2% sinken soll, sondern der Beitrag für die ALV insgesamt (von derzeit 6,5 auf dann 4,5%)

Jetzt kann sich jeder selber ausrechnen, was er an ALV spart (dann zahlt jeder AN noch 2,25 statt bisher 3,25%) und dann mal so zusammenzählen, was er im Monat an Mwst. so ausgibt.

Ich denke mal, der Mwst.-Anteil ist ne ganze Ecke höher ;)


UnoOC

AW: Ab 2007 GEZ-Gebühren für PC´s mit Internetanschluss
 

[QUOTE=UnoOC]Macht es nicht - die ALV wird ja geteilt, so dass AG und AN ja beide zu gleichen Teilen "belastet" werden. Ich hab nicht gehört, dass der AN-Anteil um die 2% sinken soll, sondern der Beitrag für die ALV insgesamt (von derzeit 6,5 auf dann 4,5%)
[...]
[/QUOTE]


Ah ja. Wie gesagt, war mit der Materie nicht so wirlich vertraut, hab nur das wiedergegeben, was ich mal irgendwo gelesen hatte ;)


Gruesse, kerri

AW: Ab 2007 GEZ-Gebühren für PC´s mit Internetanschluss
 

Macht ja nix ;)


UnoOC