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Neuwahlen im Herbst Müntefering hat gerade Bundestagswahlen für den Herbst gefordert. Was haltet ihr davon? |
AW: Neuwahlen im Herbst Naja...entweder haben wir jetzt ein 1,5 Jahre Stillstand (Rot Grün regiert im Bund weiter), es kommt zu einer großen Koalition (wäre für die SPD eine Möglichkeit an der Macht zu bleiben, schlecht für die Grünen, doch die dürften leider eh raus sein) oder Neuwahlen (dicke Mehrheit für Schwarz-Gelb und wieder sowas wie 16 Jahre Kohl (was auch nur schei...gebracht hat) |
AW: Neuwahlen im Herbst also ich würd sagen, so oder so, die parteien bringens alle nicht. Daher kmmt auch immer die niedrige Wahlbeteiligung. Die CDU will alles was die SPD will nur noch nen Tick härter, was zumindest die Reformen angeht. |
AW: Neuwahlen im Herbst mhh. Wäre klug, denn der Bundestag ist mit Mehrheit Spd und durch die Wahlen ist der Bundesrat eigentlich fast nur noch CDU. Und da der Bundestag ohne den Bundesrat nichts bestimmen kann, kommt es zum Interessenkonflikt und die kriegen da gar nichts mehr gebacken:?. |
AW: Neuwahlen im Herbst jupp genau so is es olli89 ....eigentlich ist das jetztige regierunssystem ein großer großer kindergarten für erwachsene.... partei x mach ein guten vorschlag und partei y sag nur nein weils von partei x kommt...und umgekehrt :? ...oder.. partei x hat ein guten vorschlag, sagt den aber nicht, weil sie dadurch wähler verlieren das bring es alles nichts =/ |
AW: Neuwahlen im Herbst ICh glaub nicht, dass sich durch ne (vorgezogene) Wahl was ändern wird - eher glaub ich, dass die SPD vor der Wahl noch ein paar Sachen anschieben wird, um Wähler zu gewinnen Eigentlich isses aber egal, wer regiert - es geht doch sowieso nur um parteipolitisches Geplänkel und um persönliches Profilieren und nicht darum, das zu tun, wozu die "VOLKSVERTRETER" da sind UnoOC |
AW: Neuwahlen im Herbst [QUOTE=UnoOC] Eigentlich isses aber egal, wer regiert - es geht doch sowieso nur um parteipolitisches Geplänkel und um persönliches Profilieren und nicht darum, das zu tun, wozu die "VOLKSVERTRETER" da sind [/QUOTE] Traurig aber völlig wahr ! Es wäre mal interessant zu sehen, ob die CDU, sollte sie die Wahl gewinnen, IRGENDWAS auf die Reihe kriegt, nachdem CDU/CSU sich darauf zurückgezogen haben, gegen jedweden (sinnvollen) Vorschlag der Regierung massiv zu wettern und außerdem mit ihren eigenen Skandalen beschäftigt waren... |
AW: Neuwahlen im Herbst An sich haben wir in deutschland das Problem, dass sich 1. keiner mehr was sagen traut, weil er sonst wähler verliert, bzw, niedergemacht wird. 2. keine konstruktive Politik mehr gemacht wird, weil Vorschläge von beiden SEiten nur kaputt debattiert werden. Die Mehrwertsteuer wird jetzt dann auch erhöht werden. Aber sowas spricht man vor der Wahl nat. nicht an. Ist ja klar! Das wurde im TV auch mal gesagt:" Die Erhöhung der Mehrwertsteuere wird wohl VOR der Wahl nicth mehr angesprochen werden" Da frag ich mich langsam schon. Nach der Wahl wird dann eine Sauerei nach der anderen gemacht. Diese waren jedoch schon vorher geplant. Nur hat man die unter der HAnd gehalten, weil die nicht ins Wahlkampfprogramm passen. Bin mal gespannt, wie lange die Förderung für Russpartikelfilter braucht. Aber über eine Erhöhung von Steuern hat mans dann schnell zusammen. Ich war in Spanien und irgendwie ist da alles ein wenig billiger als in D. Sprit ist 20ct pro Liter billiger. Aber früher hat Deutschland über Italien und Spanien gelacht, weil der Sprit so teuer war... :roll: Dann hört man wieder, dass dem Eichel WIEDER MAL 15Mrd. fehlen und wir wieder mit 3,6% Defizit den Euro-Stabilitätspakt verletzen. WO FÜHRT DAS HIN??? Ich weiss es glaube ich: [b]A B W Ä R T S [/b] |
AW: Neuwahlen im Herbst ich denke mal, politik, wohlstand usw. lassen sich weder an der höhe des mehrwertsteuersatzes noch an der höhe der benzinpreise festhalten. das problem ist meiner meinung nach ein anderes: es wird lediglich versucht, die vorhandenen problematiken (arbeitslosenzahl zb) durch höhere einnahmen des bundes (durch ökosteuer, tabaksteuer(der schuss ging nach hinten los) und erhöhung anderer abgaben) zu finanzieren. dass das aber lediglich eine reaktion ist anstatt eine aktion ist wohl mehr als klar. im EU-durchschnitt haben wir den geringsten mehrwersteuersatz im übrigen, von daher ist ein angleichen an den eu-schnitt mit sicherheit keine erfindung der vielleicht kommenden bundesregierung. aber wie weiter oben ja schon geschrieben wurde: vor der wahl sowas vor den wählern auspacken?! lieber nicht... ob es eine schwarz/gelbe-koalition im endeffekt besser machen würde?! die frage werden wir (hier) nicht beantworten können. aber schlechter als jetzt kann es nicht werden. trotzdem werden abgaben, die uns die rot/gründe-koalition beschert hat, leider nicht wegfallen (ökosteuer zb). da würden dem bund erneut mehrere mrd € fehlen. |
AW: Neuwahlen im Herbst [QUOTE=nobushde]Müntefering hat gerade Bundestagswahlen für den Herbst gefordert.[/QUOTE] --> [QUOTE][b]Artikel 67[/b] (1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Der Bundespräsident muß dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen. ... [B]Artikel 68[/B] (1) Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen einundzwanzig Tagen den Bundestag auflösen. Das Recht zur Auflösung erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt.[/QUOTE] Heißt also --> eine Neuwahl geht nur, wenn ihn seine eigenen Leute abwählen - was aber bei der knappen Mehrheitssituation wohl denkbar wäre (und das wäre ja bei den "unzufriedenen Parteilinken" bei Aufhebung des Fraktionszwanges auch kein Problem mehr) Die IMO weitaus bessere Lösung wäre ein Rücktritt des Bundeskanzlers und ein Verfahren nach Artikel 63 GG, wobei der Bundespräsident, bei erfolglosen Wahlgängen bzw. dem "Nichtwunsch" einer Minderheitsregierung, den Bundestag nach Abs. (4) auflösen und Neuwahlen ansetzen kann - zumal sich Schröder dann nicht der "Hilfe" eigener, abtrünniger Koalitionskollegen bedienen muss UnoOC |
AW: Neuwahlen im Herbst es wird sich nichts ändern,egal wer regiert,die politik wird von der wirtschaft gemacht und die sagen ihrer marionette,besser als bundeskanzler bekannt,wo es lang geht.... und eine angie merkel oder einen stoiber braucht das land nicht wirklich.... mfg nichtdiemama |
AW: Neuwahlen im Herbst @ Uno, wie beziehst du das jetzt auf mein Zitat? Ich versteh nicht ganz, was du da sagen willlst.... Ich stimme eigentlich all denen zu, die sagen, dass das keine Veränderung bringt und die aktuelle Politik sowieso Kindergartenniveau hat. Vielleicht liegts ja auch etwas an dem System? Im Moment ist die Situatiopn doch total verfahren und keine Regierung bringt uns im Moment weiter. SPD und Grüne sind mir aber wesentlich lieber als die Schwarzen, denn mit denen wären wir wohl wahrscheinlich im Irak dabei gewesen usw. |
AW: Neuwahlen im Herbst [QUOTE=nobushde]@ Uno, wie beziehst du das jetzt auf mein Zitat? Ich versteh nicht ganz, was du da sagen willlst....[/QUOTE] Hat nix mit dir zu tun - es ging nur darum, dass Münte Neuwahlen "gefordert" hat - ich wollt nur zeigen, dass man viel fordern kann und wie in diesem Fall aus der Forderung eine Tat werden kann. Was nun besser ist - ob rot oder schwarz - muss wohl jeder selbst wissen, aber im Grunde unterscheiden sich beide Vorstellungen nur in der Stärke. Irgendwo hab ich gestern gelesen: "SPD und CDU haben die selben Pläne - die CDU geht nur noch etwas weiter." Ich denk da nur an die CDU-Pläne zur Krankenversicherung ... [QUOTE=nobushde]... und keine Regierung bringt uns im Moment weiter...[/QUOTE] Solange die Regierung nix tut, um was zu ändern sondern sich nur um ihre Parteiinteressen schert, dann stimmts (und wird wohl auch so eintreten) UnoOC |
AW: Neuwahlen im Herbst Schröder will ja jetzt auch Neuwahlen, aber wieso tritt er überhaupt an und gibt Millionen für den Wahlkampf aus? Denn wenn er wiedergewählt wird, haben wir die gleiche ***** am dampfen. CDU-Bundesrat, SPD-Bundestag. Könnt man eigentlich direkt nen fliegenden Wechsel machen :) . Also steht der Sieger der Neuwahlen jetzt schon fest.--CDU--. Also wenn die SPD Wahlkampf betreibt, erklär ich die Partei als bekloppt. |
AW: Neuwahlen im Herbst ich sach nur: Ne Frau muss anne Macht! Und danach siehts aus. Schröder stellt ja die Vertrauensfrage, weil er weiß , dass er die net besteht. Er will ja die Mehrheit hinter sich haben, und danach siehts nach den Wahlen überhaupt net aus. Somit siehts gut aus für de Angela, die Merkel und den Guido, den Westerwelle. naja, nach 39 Jahren Rot-Grün-Regierung muss auch mal ein Wechsel her. Auch wenn mich die Farben Schwarz-Gelb im fussballerischen Sinne doch eher zur weißglut bringen!!^^ |
AW: Neuwahlen im Herbst es wird genauso aussehen wie bei jeder V-frage, war bei brandt/kohl nicht anders, sie haben bewusst die Vfrage verloren und haben dann gestärkt weitergmacht. |
AW: Neuwahlen im Herbst ja sicha, aber Wahlkampf zu betreiben ist echt überflüssig |
AW: Neuwahlen im Herbst [QUOTE=Chrysler@Diersfordt]ich sach nur: Ne Frau muss anne Macht! [/QUOTE] zum Glück schließt "Frau" die Ängie von vornherein aus *puh* |
AW: Neuwahlen im Herbst Ob es die CDU besser machen wird sei dahingestellt. So ne Schei$$e wie die SPD die letzten 7 Jahre gemacht hat, kann man innerhalb eines Jahres sowieso nich zurechtbiegen. Davon ist auszugehen dass sich die nächsten 2 Jahre auch mit CDU nix ändern wird. Die Tatsache ist einfach die, dass man dass was die SPD fabriziert hat, nicht auch noch unterstützen kann, indem man diese Partei wählt. Eigentlich traurig dass die SPD sogar noch 37% in NRW bekommen hat... :( |
AW: Neuwahlen im Herbst wieso denkt eigentlich ganz deutschland schön monochrom in rot-schwarz? |
AW: Neuwahlen im Herbst [QUOTE=D4Ni]Ob es die CDU besser machen wird sei dahingestellt. So ne Schei$$e wie die SPD die letzten 7 Jahre gemacht hat, kann man innerhalb eines Jahres sowieso nich zurechtbiegen. Davon ist auszugehen dass sich die nächsten 2 Jahre auch mit CDU nix ändern wird. Die Tatsache ist einfach die, dass man dass was die SPD fabriziert hat, nicht auch noch unterstützen kann, indem man diese Partei wählt. Eigentlich traurig dass die SPD sogar noch 37% in NRW bekommen hat... :([/QUOTE] Ach ja? Neben den harten Sozialreformen, die im Kern von Seiten der Wirtschaft und den anderen Bundestagsparteien mitgetragen wurden, bleiben da aber auch einige andere Reformforhaben. So z.B. die erste Steuerreform unter Schröder, welche durchaus spürbare Entlastungen für die unteren und mittleren Einkommenschichten brachte. Ferner wurde das Kindergeld erhöht - das BVG hatte es ja in einem entsprechenden Urteil verlangt und damit die verfehlte Familienpolitik der Kohl-Ära angeprangert. Aber im Kern kann ich den Unmut der Menschen im Lande verstehen - ohne soziale Ausrichtung ist die SPD einfach nicht regierungsfähig! Es war nunmal die Arbeiterschaft - und auch die Arbeitslosen - welche den Sozialdemokraten die Türen einrannten. Und jetzt laufen sie scharenweise davon. Die Kapitalismusdebatte war scheinheilig, insbesonders große Kapitalgesellschaften (u.a. aus USA) werden doch hier mit offenen Armen empfangen. Allein in den letzten Jahren wurde beispielsweise der Großteil aller Wohnungen im Staatsbesitz (sowohl Länder & Bund) verscherbelt. Soziale Verantwortung kennt dieser Staat nicht mehr! "Mein Herz schlägt links" hat Oskar Lafontaine mal gesagt (war wohl auch ein Buchtitel glaub ich), da kann ich für mich nur zustimmen. Aber ich denke es ist an der Zeit dass die Union endlich mal die Karten auf den Tisch legt. Ich plädiere sogar für eine Unionsregierung mit absoluter Mehrheit im Bund! Sogar als SPD Anhänger kann man diesem Modell noch etwas abgewinnen. Warum? Naja seht doch mal in den Bundesrat! Da dominieren schwarz-gelbe bzw. große Koalitionen. Was könnte das Verhältnis CDU/CSU zur FDP mehr stören als eine starke Union im Bund? Merkt Ihr was? |
AW: Neuwahlen im Herbst [QUOTE=tele]wieso denkt eigentlich ganz deutschland schön monochrom in rot-schwarz?[/QUOTE] Mangels Alternativen?? UnoOC |
AW: Neuwahlen im Herbst ich glaub eher die rot/schwarzen die mangelhaften Alternativen sind. Warum sind eigentlich alle Wahlen immer nur rot/schwarz Entscheidungen? Warum wird in Medien nur auf diese beidne Möglichkeiten hingewiesen? Un eigentlich noch viel schlimmer - Warum denkt otto-normal in Volksparteien? |
AW: Neuwahlen im Herbst UnoOC hat recht - wirkliche Alternativen gibt´s nicht. Wen willst´n wählen ? PDS ? APPD :inflames: ? |
AW: Neuwahlen im Herbst Es gibt schon Alternativen - aber das Problem ist IMO eher, dass es in jeder Partei eine ganze Zahl fähiger Leute gibt, die aber von ihrer eigenen Partei "nicht so gemocht werden" oder die einfach in der falschen Partei sind, um wirklich was tun/bewegen zu können. Dazu kommt noch, dass diese dann in ihrem parteipolitischen Gefüge "gefangen" sind - und jede Partei nun mal ihr (in Bezug auf Innovationen und Veränderungen sehr träges) Grundkonzept hat. Als Bsp.: Ich war am WE auf nem Seminar zum Thema Qualitätsmangement. Der Dozent - Dr. Ing. im Bereich Elektrotechnik, selbst Mitglied der Grünen - sieht derzeit und mittelfristig keine Alternative zur Atomkraft --> die derzeitigen Energiequellen sind so gut wie erschöpft, "Sonnenstrom" gibts nur tagsüber, "Windstrom" nur bei Wind. Die Alternative Erdwärme ist im notwendigen Maße nicht nutzbar, da entsprechende Technologien fehlen. Bei seinen grünen Parteifreunden stößt er damit auf Unverständnis (in etwa: "Wie kannst du als Grüner sowas gut finden?") - eine Lösung für das Energieprobelm haben diese Parteifreunde aber auch nicht. IMO zeigt das das grundsätzliche Problem --> Die Politiker (und auch viele andere) wissen nur, was nicht geht und was sie nicht wollen. Und solange sich keiner überlegt, was wir wollen und vor allem, was wir tun müssen, um das zu erreichen, wird weiter bergab gehen. UnoOC |
AW: Neuwahlen im Herbst APPD an die Macht! Die totale Verdummung Deutschlands! Der grösste Erfolg dieser Partei warn ma 20 % in St. Pauli :inflames: |
AW: Neuwahlen im Herbst Ich glaub die Partei um Spitzenkandidat Holger Nagel gibts schon gar nich mehr. Die Intelligenz hat eben einmal mehr gesiegt. |
AW: Neuwahlen im Herbst Was??? Das kann nicht sein...:cry:, ich erkundige mich mal und falls es die Partei immer noch gibt, wisst ihr ja wen ihr wählen müsst ;) |
AW: Neuwahlen im Herbst hehe wusst ich doch das es die APPD noch gibt! Sogar mit Kommerzshop! Den Spruch find ich geil: ERST SAUFEN, DANN WÄHLEN! könnt ja selber mal gucken: [url="http://www.appd.de/website/action/sub/home/start.php"]hier[/url] Auf der Seite könnt ich stundenlang surfen :D Assoziale an die Macht! ist auch n cooler Wahlkampfslogan. Nein aber mal im ernst, die ham se nicht mehr alle:inflames: |
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