Bundesverfassungsgericht kippt Kürzung der Pendlerpauschale
 

Das Bundesverfassungsgericht hat die aktuelle Abschaffung der Pendlerpauschale für die ersten 20 km gekippt.

Quelle: [URL="http://www.n-tv.de/1065552.html"]N-TV.de[/URL]

Jetzt bin ich mal gespannt, wie unsere Regierung das jetzt ändern wird ...


UnoOC

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Hi,
juhu, da kann ich ja endlich meine Steuererklärung für 2007 machen :-). Habe das immer hinausgezögert um mir den Einspruch zu ersparen.

Ciao MoB

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@UnoOC You make my day

@ vcmob
Die Steuererklärung hättest auch vorher schon machen können, da sie als Vorläufig hinsichtlich der Pendlerpauschale war. ;)

Wie das die Regierung ändert interessiert mich weniger wenn ich mein Geld auf dem Konto habe. ^^
Da rückt meine Motorradanschaffung im Winter wieder näher in meine finanzielle Planung :mrgreen:

Wenn ich daheim bin gleich ausrechnen was ich noch bekomme, Bescheid erhielt ich ja am 03.12.08.

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Hi,
hatte irgendwie mal gehört, dass man nach Zustellung des Bescheides in Widerspruch gehen muss um die ganze Sache bis zum Gerichtsurteil am Leben zu erhalten. Deswegen hatte ich die ganze Sache aufgeschoben.

Ciao MoB

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Ich bin vor allem gespannt, wie die Finanzierungslücke geschlossen wird.
Linke Tasche -> Rechte Tasche Prinzip?
Oder dürfens wieder die künftigen Generationen bezahlen?

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... statt 30 ct/km ab dem 20sten gibts dann eben am dem ersten Kilometer nur noch 10 ct für alle


UnoOC

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[quote=UnoOC;591994]... statt 30 ct/km ab dem 20sten gibts dann eben am dem ersten Kilometer nur noch 10 ct für alle
[/quote]
Besser als Nichts. Habe 17 km bis zur Arbeit. :-).

Ciao MoB

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[quote=UnoOC]... statt 30 ct/km ab dem 20sten gibts dann eben am dem ersten Kilometer nur noch 10 ct für alle[/quote]
Kann ja gar nicht. ;)
Laut BVerfG gilt die alte Pendlerpauschale bis es zu einer künftigen Regelung kommt. Das sind 7,5 Milliarden die da seit 07 zusammengekommen sind, die müssen gelatzt werden.
Frage ist nur: woher?

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Hi,
denke mal es werden mal fix neue Schulden gemacht. Naja und dann wird man wohl jetzt sehr schnell eine neue Gesetzesvorlage zur Reduzierung der Pauschale aus der Tasche zaubern. Ich denke mal, dass diese schon als Fall-Back bzw. Backup-Variante vorbereitet wurde.

Ciao MoB

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[quote=dr_Cox;591998]Frage ist nur: woher?[/quote]
Wenn man 500 Milliarden hat, um den raffgierigen und unfähigen Managern unter die Arme zu greifen, werden doch wohl noch die paar Euros zu finden sein.

... und wenn nicht, dann ist Benzin derzeit so preiswert, dass man da auch mal die Mineralölsteuer etwas anheben kann ....


UnoOC

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[quote]
woher?[/quote]

Wahrscheinlich aus deiner und meiner "vielleicht" Rente :inflames:
Sollen sie es den Großkonzernen von ihrem 1,45€ aufwärts sprit entnehmen oder der Ökösteuer.
Oder einen günstigeren Kredit von den Banken bekommen, denn immerhin hat der Staat,denen auch geholfen. Zeit sich zu revanchieren.;)

10ct wären ein bischen wenig, immerhin sind da ja auch autorepaturen usw. in den 30ct. enthalten.

Edit: UnoOC war schneller ^^
Naja Mineralölsteuer wieder anheben find das ist der falsche Weg.
Oder haste Lust irgendwann mal 2,50€ pro Liter Sprit zu bezahlen?

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[quote=UnoOC;592006]
... und wenn nicht, dann ist Benzin derzeit so preiswert, dass man da auch mal die Mineralölsteuer etwas anheben kann ....
[/quote]
Jupp. 10 cent extra Ökosteuer pro Liter bringe ja nochmal 1,9 cent/Liter Märchensteuer extra. Da geht doch was oder?

Ciao MoB

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Die meisten Antworten sind auf [url=http://www.tagesschau.de/inland/pendlerpauschale134.html]Tagesschau.de[/url] doch bereits zu finden.
Es werden Schulden gemacht und ab 2010 gibt es eine neue Regelung.

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[quote=UnoOC;592006]Wenn man 500 Milliarden hat, um den raffgierigen und unfähigen Managern unter die Arme zu greifen, werden doch wohl noch die paar Euros zu finden sein.

... und wenn nicht, dann ist Benzin derzeit so preiswert, dass man da auch mal die Mineralölsteuer etwas anheben kann ....


UnoOC[/quote]


Da muss ich grad' wieder an die letzte Folge "Neues aus der Anstalt denken", dort hat man sich auch über die -ich nenne es- Inflation im Kopf "lustig gemacht".
Vor paar Monaten hat man sich über 300 falsch überwiesene Millönchen aufgeregt, heute sind dreistellige Milliardenbeträge sehr natürlich als Zahlungen geworden.

Ich kann dies nicht gutheißen und frage ebenso... hä?

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[quote=vcmob;592008]Jupp. 10 cent extra Ökosteuer pro Liter bringe ja nochmal 1,9 cent/Liter Märchensteuer extra. Da geht doch was oder?

Ciao MoB[/quote]

Ich befürchte fast auch wieder das die dummen Politiker wieder zu einer "%" Regelung finden werden die die ganze Sache jetzt zwar toll aussehen lässt es aber in 5 -10 Jahren unerträglich teuer macht. Siehe Öko-Steuer.

Im übrigen passen mir die ganzen bekloppten Steuergesetze nicht mehr. Das die ständig vorm Gericht landen zeigt doch das unsere gesetzt total überholt sind.

Wenn ich nur in Sachen AUTO an die ganzen Unterschiede und Sonderreglungen denke.

Der Angestellte hat seien "pendlerpauschale" der Selbständige kann sein Auto "absetzen" muss dann aber wieder "private" Nutzung per 1% reglung versteuern usw. usw.

Das ist doch alles unsinn. Wer sein Auto beruflich braucht, sollte den "gebraucht" einfach von der Steuer absetzen können und fertig, egal ob selbständig, angestellt was weiss ich. Das würde dann auch den Kauf neuer Autos etwas Fördern und gleiche Bedingungen für alle schaffen.

Die Penderpauschale ist doch eigentlich insgesamt eine eher bekloppte Reglung, denn die Erstattung, hat ja mit den "realen" Kosten nicht gerade viel zu tun.

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[quote='[EID]-Mr.GiZMO;592031']Da muss ich grad' wieder an die letzte Folge \"Neues aus der Anstalt denken\", dort hat man sich auch über die -ich nenne es- Inflation im Kopf \"lustig gemacht\".
Vor paar Monaten hat man sich über 300 falsch überwiesene Millönchen aufgeregt, heute sind dreistellige Milliardenbeträge sehr natürlich als Zahlungen geworden.

Ich kann dies nicht gutheißen und frage ebenso... hä?[/quote]

Was immer alle Vergessen bei den "Milliarden" handelt es sich um eine "Bürgschaft" und keine Zahlung, oder liege ich da falsch.

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[quote=Robert;592035]Was immer alle Vergessen bei den \"Milliarden\" handelt es sich um eine \"Bürgschaft\" und keine Zahlung, oder liege ich da falsch.[/quote]
Richtig. Das Problem ist nur, wenn der Schuldner die Milliarden nicht zurückzahlen kann ist der Bürge drann. Wenn die netten geretteten Banken die gigantische Summe nicht aufbringen können zahlt es der Steuermichel.

Ciao MoB

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Hi :)

Ich hätte zur Finanzkrise (weil ihr es ja gerade davon habt ) noch einen etwas längeren, aber wirklich sehr gut gelungenen Text wie ich meine...

[url=http://www.zeit.de/2008/49/DOS-Wo-steckt-das-Geld]Finanzkrise: Die Neuverteilung der verschwundenen Milliarden | Nachrichten auf ZEIT ONLINE[/url]

Hab den heute erst gelesen und ich bin der Meinung, dass sich die paar Minuten wirklich lohnen, da man hierdurch die Zusammenhänge noch besser/einfacher nachvollziehen kann.


Greetz!

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Der Steuermichel zahlt es sowieso, unabhängig von der Bürgschaft, weil lass mal nur ne mittelgroße Bank bankrott (etymologisch übrigens interessant :nerd:) gehen...
Die Bürgschaft dient eigentlich nur dazu, zwischen den Banken wieder Vertrauen herzustellen.

Das mit der Pendlerpauschale steht wieder auf nem ganz anderen Blatt. Das sind Ausgaben für Steuerzahler vom Steuerzahler. Wenn jemand HartzIV bezieht oder Rente oder subventionierte Ausbildungplätze oder Kindergeld etc. pp. dann ist das ne sinnvolle Umverteilung, weil es geht von denen die was haben zu denen, die sonst nix hätten.
Aber die Pendlerpauschale ist Geld, das diejenigen bekommen, die es auch als Steuer abführen, ergo vollkommen unnütz in meinen Augen. Eigentlich könnte man die ersatzlos streichen, dann könnte man den Haushalt weiter entlasten und vielleicht reichts ja dann sogar für ne kleine Steuersenkung.

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Ich denke, das Urteil sorgt genau dafür, was eh schon geplant war. Etwas mehr Geld in Umlauf bringen.
Und ich denke, das es eine relativ gleichmäßige Entlastung der Steuerzahler ist.
Spitzenverdiener und unterbezahlte bekommen in etwa das gleiche. Da würde ich bei einer Steuersenkung erstmal abwarten, wer da mehr profitiert.

Auf 20 cent runter damit, das sollte einen Teil der Kosten wieder ausgleichen und Menschen die unnötig lange Wege zur Arbeit in Kauf nehmen eher zum nachdenken bewegen, da sie dann einen größeren Teil der kosten selbst tragen müssen.

Kannn natürlich sein, das ich da etwas durch meine Situation geprägt bin, meine Arbeitsstelle ist ca. 24km von meiner Wohnung entfernt ;-)

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[quote=Dookie82;592045]Hi :)

Ich hätte zur Finanzkrise (weil ihr es ja gerade davon habt ) noch einen etwas längeren, aber wirklich sehr gut gelungenen Text wie ich meine...

[URL=\"http://%5C%22http://www.zeit.de/2008/49/DOS-Wo-steckt-das-Geld%5C%22\"]Finanzkrise: Die Neuverteilung der verschwundenen Milliarden | Nachrichten auf ZEIT ONLINE[/URL]

Hab den heute erst gelesen und ich bin der Meinung, dass sich die paar Minuten wirklich lohnen, da man hierdurch die Zusammenhänge noch besser/einfacher nachvollziehen kann.


Greetz![/quote]

Das ist ein spitzenartikel, den mir auch schon mein vater ans herz gelegt hat. ;)
Sehr zu empfehlen!

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[quote=dr_Cox;592046]Der Steuermichel zahlt es sowieso, unabhängig von der Bürgschaft, weil lass mal nur ne mittelgroße Bank bankrott (etymologisch übrigens interessant :nerd:) gehen...
Die Bürgschaft dient eigentlich nur dazu, zwischen den Banken wieder Vertrauen herzustellen.

Das mit der Pendlerpauschale steht wieder auf nem ganz anderen Blatt. Das sind Ausgaben für Steuerzahler vom Steuerzahler. Wenn jemand HartzIV bezieht oder Rente oder subventionierte Ausbildungplätze oder Kindergeld etc. pp. dann ist das ne sinnvolle Umverteilung, weil es geht von denen die was haben zu denen, die sonst nix hätten.
Aber die Pendlerpauschale ist Geld, das diejenigen bekommen, die es auch als Steuer abführen, ergo vollkommen unnütz in meinen Augen. Eigentlich könnte man die ersatzlos streichen, dann könnte man den Haushalt weiter entlasten und vielleicht reichts ja dann sogar für ne kleine Steuersenkung.[/quote]

Prinzipiell korrekt jemand erst was wegnehmen und dann wiedergeben ist unsinn, aber wo aufhören und wo anfangen, denn wenn man denen die Arbeiten und dafür viel unterwegs sind immer mehr Geld abnimmt, dann werden die irgendwann sagen ! ****** drauf, ich zahl ja mehr an Sprit als ich verdien.

Gehen wir mal von "schlechter bezalten" Jobs aus.

Es ist nun mal so jemand der "doppelt" so lange arbeitet wie ein anderer, der möchte ja gerne auch doppelt so viel dafür haben. Wir bewegen uns aber dahin, das der der Doppelt so viel arbeitet auch nicht mehr viel mehr hat, als der der "gar nicht" arbeitet, wenn man mal alle Sachleistungen usw. zusammen rechnet.

Die Pendlerpauschale zu streichen fänd ich katastrophal, denn das würde nur wieder auf ein hinauslaufen. "Arbeit" noch mehr zu besteuern. Ich halte es für absolut fatal was derzeit in der Steuerpolitik abläuft, nämlich diese Augenwischerei man könnte von "oben" nach "unten" verteilen. Defakto wird von "mitte" und "wenig" nach "unten" verteilt.

Oder die Besteuerung von Energie! Irgendwann wird wenns so weiter geht ein riesen Haufen der Einnahmen des Staates aus irgendwelchen "strafteuern" sein und was aber, wenn niemand mehr diese "Strafen" begeht.

Keiner raucht mehr, alle fahren Wasserstoffautos, jeder hat seine Solarzellen auf dem Dach und eine Wärmepumpe im Keller. Woher soll dann das Geld kommen, das man Jahre lange verplant hat.

Wenn man so konsequent sein will und "konsum" besteuert in welcher form auch immer, dann müssen die steuern auf die Arbeit aber runter. Und die Pendlerpauschale ist ja quasi eine Steuersenkung für Arbeitnehmer, die viel kosten aufgrund von Arbeitsfahren haben.

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[quote=Fr@ddy;592141]... und Menschen die unnötig lange Wege zur Arbeit in Kauf nehmen eher zum nachdenken bewegen, da sie dann einen größeren Teil der kosten selbst tragen müssen.[/quote]
Ich weiß ja nicht, wie die Arbeitslosenzahlen in deiner Gegend aussehen, aber bei mir gibt es nicht so viele freie Stellen, die meinen Gehaltserwartungen entsprechen.
Da muss man schon ein paar Kilometer Fahrtweg in Kauf nehmen. Meine letzten 4 Arbeitsstellen waren 44, 46, 5 und 35 Km (einfache Strecke) entfernt. Ab 50 Km käme für mich evtl. ein Umzug in Frage.
Meine letzten beiden Arbeitgeber haben kein Fahrgeld bezahlt, d.h. für mich ist die Pendlerpauschale schon eine enorme Entlastung.

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Jo, Robert, alles gute Argumente.
Nur guck dir die PP doch mal an, egal ob alte oder neue Regelung. Es profitiert derjenige davon, der weite Anfahrtswege hat. Jemand der in die Nähe seines Arbeitsplatzes zieht - was ja genau das ist was wünschenwert ist, weil flexibel, ökologisch sinnvoll - der hat die A....-Karte.
Demjenigen werden die möglicherweise (sehr wahrscheinlich) höheren Mietkosten nicht erstattet die Umzugskosten nicht, es wird auch nicht kompensiert, wenn dort die Lebenshaltungskosten allgemein höher sind, als wenn er aus dem Umland zur Arbeit anreist, eo er die Kosten nicht hat und sich die Fahrwege über die PP vesüßen lässt.

Ergo bestraft die PP im Moment genau diejenigen, die flexibel sind, im Zweifelsfall privat höhere finanzielle Belastungen auf sich nehmen und sich ökologisch sinnvoller verhalten. Und das kanns ja irgendwie nicht sein, finde ich.

Oder anderes Beispiel: Jeder Selbststänige muss Anteil Privatnutzung seines Wagens angeben. Wenn der Arbeitnehmer aber unterwegs seinen privaten Einkauf macht weil der Supermarkt auf dem Weg liegt oder zur Massage oder irgendwas anderes (und das machen sicher die allermeisten), dann wirds zur Hälfte ne Privatfahrt, aber gemäß der guten alten Mitnahmementalität wirds natürlich voll über die PP abgesetzt.

Viel eher würde ich für eine Regelung plädieren, bei der mit zunehmender Entfernung zum Arbeitsplatz stufenweise immer weniger abgesetzt werden kann und gleichzeitig die Nutzung von ÖV und Fahrgemeinschaften bei der Absetzbarkeit besser stellen.

Und ich sag das nicht, weil ich so ein lieber netter Öko wäre, sondern ich wohn in ner größeren Stadt. Seit der Benzinpreis sinkt, kann man hier richtig schön die Zunahme der Automobilverkehrs ganz Allgemein und in der Rush-Hour extrem beobachten. Jetzt noch die PP dazu, wette ich dass das noch weiter zunimmt. Das senkt meine Lebensqualität erheblich wie ich finde, aufgrund einer bescheuerten Regelung.

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[quote]Ergo bestraft die PP im Moment genau diejenigen, die flexibel sind, im Zweifelsfall privat höhere finanzielle Belastungen auf sich nehmen und sich ökologisch sinnvoller verhalten. Und das kanns ja irgendwie nicht sein, finde ich.[/quote]

Genau den Vorwurf kannst du vielen Leuten imho nicht machen.

Wir sind nicht in den USA wo man mal eben ggf seine Imobilien abwirft und sich das nächste Häusschen 50km weiter kauft.

Der gemeine Häuslebauer ist hier idR 25 Jahre an sein Objekt gebunden.

Jeder fordert vom Arbeitnehmer heute Flexibilität und Mobilität. Daher finde ich es auch richtig das die PP einem ermöglicht auch entfernte Jobs anzunehmen anstatt sich von der Arbeitsstellen den Wohnort diktieren zu lassen.