Apple iPad: Markenname in China gehört nicht Apple

Harter Schlag für Apple. In einem jahrelang schwellenden Rechtsstreit um den Markennamen iPad in China hat das Gericht in Shenzhen gegen Apple entschieden. Apple hatte gegen das Unternehmen Proview auf Verletzung der Markenrechte geklagt.

Proview hatte in der Zeit zwischen 2000 und 2004 vergeblich versucht ein Tablet zu etablieren und dafür die Markenrechte an dem Begriff IPAD gesichert. Unter anderem für China, die USA und Europa. Aufgrund finanzieller Probleme veräußerte Proview die globalen Markenrechte an dem Begriff "IPAD" an eine US-Firma namens IP Application Development, hinter der sich letztendlich Apple verbarg.

Das Gericht in Shenzhen entschied nun, dass Apple nicht die Markenrechte für das chinesische Festland erworben habe. Der Verkauf erfolgte demnach durch Proview im Taipeh, welches zwar das taiwanische Mutterunternehmen des chinesischen Ablegers ist, dieses verfügte aber nicht über die Markenrechte für das chinesische Festland, die dem chinesischen Tochterunternehmen zukommen.

Apple steht nun unter Zugzwang die entsprechenden Markenrechte Proview abzukaufen oder das iPad in China umzurennen. So oder so: für 54.616 US-Dolalr erhält Apple die Rechte am Begriff "iPad" wohl kein zweites Mal.