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Apple verliert weiteren Patentstreit mit Motorola

Freitag, 03. Feb. 2012 13:27 - [tj] - Quelle: Golem

Motorola gewinnt eine Unterlassungsklage gegen Apple. Das geschlagene Unternehmen kündigte an, in Berufung zu gehen.

Das Landgericht Mannheim hat in einem Unterlassungsverfahren dem Smartphonehersteller Motorola zugestimmt. Das in der Klage angeführte Patent beschreibt ein Verfahren für die Synchronisierung von Geräten aus der Cloud und betrifft unter anderem Apples iCloud-Dienst, als auch die dazugehörigen Geräte.

Bereits im Dezember 2011 hatte das gleiche Gericht ein Urteil gefällt, wonach Apple in Deutschland keine Geräte mit der 3G-Funktechnik anbieten darf. Apple hatte daraufhin das iPhone 3G, das iPhone 3GS, das iPhone 4 und sämtliche iPads mit 3G-Funktechnik aus dem deutschen Shop entfernt. Im Rechtsstreit aus dem Dezember 2011 geht es um ein Patent, dass GPRS-Funktionen beschreibt.

Apple hat angekündigt, gegen die Urteile Berufung einzulegen.
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