US-Gericht beendet Apple-Klage gegen Motorola
Der US-Richter Richard Posner beendet die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Motorola, indem er den Prozess beendet. Es handle sich nicht um juristisch relevante Verstöße.
Endlich mal ein Zeichen der Vernunft im ausufernden Patentkrieg im Smartphone-Markt. Der US-Richter Richard Posner hat einem Spiegel-Online-Bericht zufolge, die Patentklage von Apple gegen die Google-Tochter Motorola, sowie die obligatorische Gegenklage beendet. Dabei entschied er, dass es sich bei den Streitpunkten um keine juristisch relevanten Vergehen handle.
Posner deklarierte die vorgebrachten Klagen als Wettbewerbsfragen und verwies auf fehlende rechtlich relevante Beweise. Damit ist auch keine weitere Klage zu diesen Punkten möglich. Allerdings können beide Parteien noch in Berufung gehen. Posner betonte aber, dass es völlig legitim sei, wenn Motorola mit Android-Smartphones in Konkurrenz zu Apples iPhone treten wolle.
Apple hatte Motorola auf Patentverletzung verklagt. Streitpunkt waren vier Android-Phones. Als übliche Reaktion in der Branche hatte Motorola eine Gegenklage angestrengt.
