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Facebook-Gesetz in Kraft getreten - Bis zu 50 Millionen Euro Strafe

Montag, 02. Okt. 2017 11:15 - [tj]

Das umgangssprachlich genannte "Facebook-Gesetzt" ist in Kraft getreten. Es sieht Strafen von bis zu 50 Millionen Euro vor.

Am Sonntag, den 01. Oktober 2017, ist das von der ehemaligen großen Koalition verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz (kurz: NetzDG) in Kraft getreten. Aufgrund der Bedeutung des sozialen Netzwerks Facebook in der betroffenen Branche, wird das Gesetzt umgangssprachlich oftmals auch einfach "Facebook-Gesetzt" genannt. Das Gesetz besagt, dass die Betreiber von sozialen Netzwerken für die darin generierten Inhalte verantwortlich sind und rechtswidrige Beiträge entfernen müssen.

Bei eindeutig rechtswidrigen Beiträgen haben die Betreiber dafür eine Frist von 24 Stunden. Bei zweifelhaften Beiträgen kann die Frist auf sieben Tage verlängert werden. Bei einer Zuwiderhandlung der Betreiber, etwa wenn einer geforderten Löschung nicht nachgekommen wird, sind Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro vorgesehen.

Die Behörden haben deutschlandweit 50 Mitarbeiter für die Prüfung von rechtswidrigen Inhalten abgestellt. Facebook hat auf das Gesetz mit einer Aufstockung in Höhe von 500 Mitarbeiter für das Lösch-Team reagiert.

Facebook-Gesetz in Kraft getreten - Bis zu 50 Millionen Euro Strafe

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