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Qualcomm und Apple: Patentstreit wird auch in Deutschland ausgetragen

Mittwoch, 19. Sep. 2018 07:58 - [ar] - Quelle: heise.de

Ein Gericht in Mannheim soll ein Patent für eine Technologie für Schaltkreise zur Signalverstärkung beurteilen und gegebenenfalls sogar ein Verkaufverbot der iPhones erwirken.

Der Patentstreit von Apple und Qualcomm wird auch hierzulande vor einzelnen Gerichten verhandelt. Sowohl in Mannheim als auch in München stehen die beiden Firmen vor Gericht. Qualcomm strebt dabei ein Verkaufsverbot für das iPhone 7 und andere Modelle an, da Apple sich an der Technologie des Unternehmens bedient haben soll.

Qualcomm und Apple: Patentstreit wird auch in Deutschland ausgetragen
(Bild: Der Hauptsitz von Qualcomm)

In München werden vier Software-Patente von Qualcomm behandelt, welche durch Apples "Spotlight"-Suchfunktion auf dem iPhone und iPad verletzt werden. Dabei gilt es zu beweisen, dass die Patente rechtsgültig sind und dass diese auch wirklich bei der Suchfunktion von Apple zum Einsatz kommen.

Darüber hinaus bereitet Qualcomm weitere Klagen in Deutschland gegen Apple vor. Die Gerichte hierzulande gelten als relativ schnell und erste Verkaufsverbote können per einstweiliger Verfügung schnell durchgesetzt werden. Darüber hinaus haben die Urteile in Deutschland eine Signalwirkung auf andere Länder.

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