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Facebook: Verfahren wegen Cambridge-Analytica-Skandal eingestellt

Montag, 08. Okt. 2018 15:26 - [tj] - Quelle: heise.de

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte hat das Verfahren gegen Facebook aufgrund des Cambridge-Analytica-Skandals eingestellt.

In Deutschland wird Facebook keine Strafe aufgrund des Cambridge-Analytica-Skandals erwarten. Der zuständige Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes hat das Verfahren aufgrund einer Verjährung der Datenweitergabe eingestellt. Auch wenn die Datenweitergabe erst in diesem Jahr bekannt wurde, hatte Facebook den Fall bereits 2015 intern aufgearbeitet und die Datenweitergabe eingeschränkt. In der Folge hatte Cambridge Analytica nur bis Ende Mai 2015 Zugang zu den Daten. Bei einer Verjährungsfrist von drei Jahren wäre maximal noch der Zeitraum im Mai Gegenstand eines Verfahrens gewesen.

Darüber hinaus sei unklar, ob der Fall überhaupt in den Bereich des Hamburger Datenschutzbeauftragten gefallen wäre. Zwar betreibt Facebook seinen Deutschlandsitz in Hamburg, doch der Hauptsitz der europäischen Niederlassung befindet sich in Irland. Daher sei derzeit unklar, welche Behörde für den Fall verantwortlich ist.

Milliardenstrafe für neues Datenleck möglich

Das im September bekannt gewordene Datenleck bei Facebook, bei dem Accounts von etwa 50 Millionen Facebook-Nutzern betroffen sind, könnte Facebook derweil teuer zu stehen kommen. Sollte der Fall von der DSGVO abgedeckt sein, droht Facebook eine Strafe von bis zu 1,4 Milliarden Euro. Die irische Datenschutzbehörde hatte aufgrund des Datenlecks eine Ermittlung eingeleitet. Dabei wird es unter anderem um die Frage gehen, ob Facebook alle notwendigen Maßnahmen ergriffen hat, um die Daten der Nutzer zu schützen.

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