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Schleswig-Holstein stimmt gegen Artikel 13

Freitag, 08. Mär. 2019 14:17 - [tj] - Quelle: ltsh.de

Nun stellt sich auch der CDU-Landesverband aus Schleswig-Holstein in der Frage nach einem neuen Urheberrechtsgesetz gegen die eigene Partei.

Schleswig-Holstein stimmt gegen Artikel 13

Die Schwesterpartein CDU und CSU versuchen auf europäischer Ebene weiterhin ihre Urheberrechtsreform im EU-Parlament durchzubringen, doch selbst im Inland und der eigenen Partei nimmt der Widerstand gegen den sogenannten Artikel 13 zu.

In Schleswig-Holstein hat sich der Landtag nun nahezu einstimmig gegen die Reform durch eine Umsetzung von Artikel 13 ausgesprochen. Die regierende Jamaike-Koalition hat einstimmig gegen die Reformpläne gestimmt. Auch die Parteien SPD, Grüne, FDP und die SSW waren einstimmig gegen Artikel 13. Lediglich die AfD-Politikerin Doris von Sayn-Wittgenstein stimmte für die Reform mit Artikel 13.

Konstantin von Notz, seines Zeiches der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, betonte in einem Blogbeitrag noch einmal die Gefahren, die von Artikel 13 ausgehen. So könnte die automatisierte Prüfung "nicht zwischen Satire, Bildungsinhalten oder wissenschaftlichem Content unterscheiden" und würde "im Zweifel alles über einen Kamm scheren".

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