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Intel auf 2,1 Milliarden US-Dollar wegen Patentverletzungen verklagt

Mittwoch, 03. Mär. 2021 13:30 - [ar] - Quelle: bloomberg.com

Das Unternehmen VLSI hat zwei Patente entwickelt, welche von Intel ohne Zustimmung oder Lizenzierung verwendet worden sind.

Intel auf 2,1 Milliarden US-Dollar wegen Patentverletzungen verklagt

Das Unternehmen VLSI wurde im Jahr 1999 von Phillips übernommen und weist seitdem keinerlei Gewinne oder Umsätze aus.

Allem Anschein nach, wurde das Unternehmen vor vier Jahren erst wieder gegründet, um gezielt Intel auf zwei Patente zu verklagen, welche vor mehr als 10 Jahren bei der Regelung der Taktfrequenz von Intel-CPUs in Verbindung mit der Stromversorgung und Arbeitsspeicher verwendet wurde. Die entsprechenden Lizenzen für die Patente wurden erst 2019 NXP Semiconductors an VLSI übertragen.

Die Anwälte von VLSI geben dabei an, dass Intel absichtlich über Jahre die Patente verletzt und ausgenutzt haben, um Lizenzgebühren zu sparen. Die geforderte Summe von 2,1 Milliarden US-Dollar entspricht in etwa der Hälfte der Profite, die Intel im viertel Quartal 2020 erwirtschaftet habe und dürfte dementsprechend dem Unternehmen nicht nachhaltig schaden. Intel ist bereits in Berufung gegen das Urteil gegangen und will die Summe auf unter zwei Milliarden US-Dollar noch reduzieren.

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