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Facebook: Neue Rekordstrafe von 1,2 Milliarden Euro verhängt

Montag, 22. Mai. 2023 12:28 - [ar] - Quelle: teltarif.de

Wegen Verstößen von Facebook bei der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) soll der Mutterkonzern Meta bis zu 1,2 Milliarden Euro strafe zahlen.

Facebook: Neue Rekordstrafe von 1,2 Milliarden Euro verhängt

Wie die irische Datenschutzbehörde DPC aus Dublin mitteilte, wird ein Bußgeld von 1,2 Milliarden Euro gegen Facebook wegen Verstößen bei der DSGVO eingefordert.

Die bislang höchste Strafe wegen Verstößen gegen die DSGVO wurde bereits gegen Amazon verhängt und belief sich auf 746 Millionen Euro. Die nun geforderte Summe von 1,2 Milliarden Euro, welche die DPC von Meta fordert, stellt allerdings noch nicht die Höchststrafe von mehr als vier Milliarden Euro pro Verstoß dar.

Nach Angaben der Datenschutzbehörde, hat Facebook und Meta wissentlich mehr als zehn Jahre lang wissentlich gegen die DSGVO verstoßen, auch wenn das eigentliche Gesetz der DSGVO erst im Mai 2016 in Kraft getreten ist, muss dem Unternehmen bereits bewusst gewesen sein, dass eine Überwachung von transatlantischen Datenpaketen einer Massenüberwachung gleichkommt. Die irische Datenschutzbehörde DPC hatte sich bis zuletzt geweigert gegen Facebook diesbezüglich vorzugehen und erst durch die Verpflichtung des Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) wurde eine Strafe verhängt. Der aktuelle Beschluss bezieht sich dabei ausdrücklich nur auf Facebook und nicht auf andere Dienste wie Instagram oder WhatsApp von dem Meta-Konzern.

Experten gegen allerdings davon aus, dass Meta gegen die Geldstrafe Rechtsmittel einlegen wird und die Entscheidung über die Zahlung über Jahre hinauszögern wird, in der Hoffnung, dass es eine Neuregelung über dem transatlantischen Datenverkehr verhandelt wird. Meta hatte bereits angedeutet, dass ohne eine Neuregelung das Unternehmen sich auch aus dem europäischen Wirtschaftsraum zurückziehen könnte.  

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