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Alt 28.10.2004, 06:34   #8 (permalink)
Dj Piet
Hardware Freak
 
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Habt ihr das Produkt getestet oder nur darüber berichtet ?

wenn ihr es getestet habt, dann wurde es in deutschland eingeführt und das kann durch eine unterlassungsklage verboten oder unterbunden werden.

über einen bericht ist nichts einzuwenden.

sollte das produkt eingeführt worden sein, so kann diese ominöse mandantin den taiwanesischen hersteller auf schadensersatz verklagen, da er gegen geltendes deutsches patentschutzrecht verstoßen hat.

ich denke die tante mahnt euch ab weil sie keine chance hat an den taiwanesen ran zu kommen.

so wie ich das sehe hat sie rein patentrechtlich keine handhabe euch irgendetwas zu verbieten.

wie ihr schon geschrieben habt könnt ihr euch im falle einer reinen bericherstattung auf die pressefreiheit berufen.

PS: auszug aus einem meiner zertifikate:
Herr M.P. hat erlernt ... ein Patenterteilungsverfahren zu leiten ...
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