Gerade gefunden:
http://www.jurpc.de/rechtspr/20020137.pdf
Schönes Festessen, das sich analog auswerten läßt.
Feine Rechtsabwägungen!
Patentrechtliche Fragen sind zwischen Patentinhaber und Rechtsverletzer zu klären.
Jemand, der über einen ihm berichteten Sachverhalt seinerseits nur berichtet, braucht nicht eine denkbare Rechtssituation zu prüfen, die dem ursprünglichen Bericht (Pressemitteilung) zugrunde liegt.
Es sei denn, daß er aufgrund des Inhaltes aus seiner Lebenserfahrung heraus offenkundig Bedenken haben müßte.
Dann kann er trotzdem veröffentlichen und seine eigenen Bedenken darlegen und verwundert Fragen stellen.
Beispiel: Lobbies Food Products berichtet per Pressemitteilung, man habe just eine "Maggi-Speisewürze" entwickelt, die man nun vermarkten werde.
MAGGI...?
Sofort verwundert die Presseabteilung kontaktieren und gaaaaaaaaaanz doooooof zurückfragen...