Hallo,
ich möchte die situation auch mal allgemein vor mir herspinnen.
WENN (was ich persönlich als unglaubwürdig erachte) diese unterlassungserklärung aus irgend einen grund fruchten würde, TPC also nach irgendwelchen klagen oder oder oder dazu angehalten wäre diesen artikel, den ich meine im google cache gefunden zu haben ( :P ), zu entfernen bzw. eine unterlassungserklärung aufgrunddessen zu unterzeichnen und somit eine art präzedensfall abliefern würde, dann wäre die konsequenz in erster linie die (nach meinen sachverstand), dass wir in deutschland keine onlinemags (muss ja nichtmal "hardware" sein, ich kann mir ja auch ein gebrauchsmuster für taschenmuschis anmelden... kleiner spaß am rande...) mehr haben werden.
wir werden sehrwohl deutschsprachige onlinemags haben aber diese werden ihren sitz nichtmehr offiziell in deutschland haben.
das problem ist doch, dass unsere rechtsprechung nicht mit den internet klarkommt. im internet berichte ich nunmal, grade und vorallen zu anlässen wie die größte INTERNATIONALE fachmesse fürs computerwesen, auch von produkten ausländischer hersteller. wobei ich hier BERICHTEN meine. also das produkt vorstellen, leistungsdaten aufführen evtl. preise nennen, wenn dann die preisliste vorgelegt wurde etc. zumal in den bericht, den ich gefunden habe klar darauf hingewiesen wird, dass es noch unklar sei, ob das produkt in deutschland auf den markt kommt (richtigen bericht erwischt@TPC

?)
das problem jetzt ist, dass es klar verboten ist in deutschland ohne zustimmung des gebrauchmusterinhabers zu werben oder den/einen ähnlichen artikel anzubieten. das internet ist aber nicht nur lokal auf deutschland begrenzt sondern ein internationales geschäft. demzufolge würde es dann nach meinen o.g. befürchtungen demnächst ein tweakpc.org/com/net geben, welches eine briefkastenfirma in transilvanien wäre NUR (!) um für das deutschsprachige publikum frei berichten zu können ohne irgendwelchen (ich nenns so, wie ichs meine) geisteskranken gebrauchsmusterinhaberinnen und deren patentrechtsanwälten boden für irgendwelche dubiosen unterlassungserklärungen respektive evtl. sogar klagen zu liefern.
wo soll das ganze noch hinführen ? im internet wird ja neuerdings wegen alles mögliche irgendwelche abmahnungen verschickt. darunter auch unzulässige serienabmahnungen (jeder fall bedarf individueller prüfung von sachverständigen, serienbriefabmahnungen sind demnach gänzlich unzulässig bzw. das papier nicht wert auf dem sie gedruckt sind. so gesehen z.b. bei der webseite
http://www.coujo.de/ die dieselbe abmahnung erhalten haben wie darktweaker zu seinerzeit. diesmal sogar mit offenkundigen manipulierten "beweisen" hammerhart aber das ist ein anderes thema).
muss ich nun als betreiber einer privaten webseite befürchten, dass ich mit klagen/abmahnungen im 1-3stelligen tausender eypo bereich überschüttet werde ? ganz klar: ja. sobald man irgendwelche namen verwendet und oder produkte "bewirbt" (wobei das auslegungssache ist, was werbung ist und was ein bericht... im notfall die des zuständigen richters...) die in irgendeiner art-und-weise geschützt sind kann man solche post erwarten. dieses allerdings als privatperson zu prüfen ist nahezu unmöglich. was ich vermisse ist ein gesetz, welches die interessen des privaten bürgers schützt. eine art erweiterung unserer freien meinungsäußerung. das problem ist ja ansich dieses, dass man "neuerdings" im internet als privatperson seine meinung tausenden / millionen menschen offenkundig preisgeben kann. das war zu den zeiten, als die meisten richter ihre jugend verbrachten noch etwas anders. wenn man da seine meinung frei äußern wollte musste man eine anzeige in einer zeitung schalten, von irgendwelchen häusern springen oder unerlaubt plakatieren / flyer verteilen etc. heutzutage erstelle ich eine webseite, verstoße mal schnell gegen 100 geltende patents/markenrechte (auf internationaler ebene gesehen) und warte dann ansich nur drauf, das irgend einer meint sein recht durch eine private webseite beeinträchtigt zu sehen. da fehlt klar ein gesetz, dass das unterbindet, da keinerlei verhältnismäßigkeit vorliegt.
naja ich schweife ab. daumen drücken muss man euch ansich nicht, normalerweise sollte der fall klar sein. ich tät es fast schon begrüßen, wenn ihr eine gegenklage eröffnen würdet einfach nur um endlich mal ein fassbares grundsatzurteil zu erwirken, welches so einen schwachsinn unterbindet. meine unterstützung hättet ihr jedenfalls. im übrigen täte ich es begrüßen, wenn die namen der betroffenen offengelegt werden würden, um einen objektieveren bericht abzuliefern. ich verstehe eure entscheidung dies nicht zu tun allerdings meine ich schadet es der allgemeinheit mehr als es nützen täte. zumal sich dann in zukunft inhaberinnen von gebrauchsmustern evtl. überlegen würden, wen sie weswegen zur unterlassung anhalten. ein objektiever bericht hat noch niemanden geschadet und ich denke nicht, dass aufgrund des artikels von TPC auch nur ein einziger deutscher dieses produkt direkt beim ausländischen händler bezogen hat (und wenn, selbst das wäre sein gutes recht, gebrauchsmuster heißt nicht importverbot ähnlicher produkte anderer hersteller aus den ausland...). allerdings hat eine, den gesunden menschenverstand abgewendete, klage / abmahnung / unterlassung schon den ein oder anderen gebrauchsmusterinhaber sein gebrauchsmuster auf einmal völlig wertlos erscheinen lassen, weil kein mensch bei gesunden verstand bei so einen anbieter das produkt noch kaufen würde. ich würde mir wünschen, ganz für mich alleine ohne böse absichten, dass mit den aktuellen fall und veröffentlichen namen die dame gebrauchsmusterinhaberin so richtig schöne negative werbung abbekäme, denn das, was die dame da angeleiert hat ist alles andere als witzig. der artikel, die auswirkungen des artikels etc. das war doch alles schon längst vergessen. im endeffekt hat sich die dame dadurch nur negativpublicity bei ihren POTENTIELLEN kunden eingehandelt. (man muss doch auch mal ein bischen überlegen, WER alles TPC liest und WER ihre gebrauchsmustergeschützten k**is (???) kaufen täte... nämlich genau die leute, die jetzt grade aktuell einen rießen hass auf die dame gebrauchsmusterinhaberin hegen und ihr pest und teufel an den hals wünschen. ich denke nicht, dass soetwas so derbst geschäftsfördernt ist... nichts für ungut.)
bye