AW: Sperr-Gesetz vom Bundestag beschlossen @cox
Ich beziehe mich auf den von VL hochgeladenen Beitrag und auch auf mehrere Debatten die ich öfter mal so nebenbei auf n-tv verfolge.
Natürlich machen das andere Fraktionen auch nicht anders- genau darum geht es mir ja, die Linken waren sozusagen nur der "Aufhänger".
Wieso kann ich als Abgeordneter der Regierungspartei A nicht auch einen Wortbeitrag der Oppositionspartei Z gut finden und sogar klatschen?
Wieso wird bei irgendwelchen Abstimmungen immer von "Abtrünnigen" geredet, wenn die Anzahl der erzielten Stimmen nicht übereinstimmt mit der Fraktionsstärke?
Wieso wird von vorhherein die Zusammenarbeit mit bestimmten Gruppen ausgeschlossen, ohne sich überhaupt deren Argumente in dem ganz konkreten Zusammenhang anzuhören?
Um auf den konkreten Beitrag nochmal zurück zu kommen. Wenn man sich die Zahl der pro und contra Stimmen ansieht, stellt man fest, dass das nicht nur Stimmen der Linken
gewesen sein können (was für die Demokratie des Parlamentes spricht)- wenn man aber den Beitrag ansiehr, stellt man fest, dass ausschließlich die eigene Partei klatscht.
Das sieht für mich so aus, als würden die Leute aus anderen Fraktionen- obwohl sie grundsätzlich mit dem Gesprochenen übereinstimmen- aus Gründen der "Parteidisziplin" öffentlich keine Zustimmung äußern dürfen.
Das macht mich nachdenklich. Schließlich hatten wir das mindestens schon 2mal in deutschen Parlamenten. |