Zitat:
Zitat von freezer Sehr traurig nur das die Linke so extrem zugelegt hat. |
Was ist daran traurig? Ausserdem scheint es bei einer so extrem rechtslastigen SPD sowieso unvermeidlich.
Beim Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen hatten 17 Abgeordnete der Linken ihre Stimme nicht abgegeben, 36 mit Nein gestimmt. Das ist sicher nicht optimal, aber schonmal besser als bei den meisten anderen Parteien. Bei vielen anderen Positionen scheinen mir die Linken auch eher auf der Seite von Grundrechten und Vernunft, etwa bei der Privatisierung der Bahn oder der Forderung von Regulierungen am Finanzmarkt a la Tobin-Steuer. Oder die Themen Bundeswehr im Inneren und Afghanistan-Krieg, oder
Hartz4-Willkür.
Auch für die seit 20 Jahren vernachlässigte, dringend notwendige Belebung der Binnenkonjunktur scheint mir eine eher markt-radikal auftretende und unsere Sozialsysteme in Frage stellende FDP wenig geeignet, ausser wenn ich das als Maßnahmen zur Förderung der Versicherungsindustrie begrüßen wollte.
Und die
Position zur Atomenergie scheint mir auch richtig, aufhören statt die Verluste (und Endlagerkosten) zu sozialisieren und die Gewinne zu privatisieren.