Einzelnen Beitrag anzeigen
Alt 08.10.2013, 13:57   #14 (permalink)
Luebke
aka the mysterious Mr. L
 
Benutzerbild von Luebke
 

Registriert seit: 28.03.2010
Beiträge: 8.325

Luebke ist einfach richtig nettLuebke ist einfach richtig nettLuebke ist einfach richtig nettLuebke ist einfach richtig nett

Standard AW: Sixt klagt gegen Rundfunkbeitrag

Zitat:
Da widersprichst du dir aber selber - keine Steuer wegen Unabhängigkeit und dann solls doch der Staat einziehen?
nein das erste ist die erklärung warum gebühr, das zweite geht nur um die von dir in frage gestellte technische umsetzung. technisch wäre es durchaus möglich, rechtlich aber nicht wegen der besagten unabhängigkeit. jede antwort bezog sich auf das darüberstehende zitat.

Zitat:
Dann darf aber nicht die komplette Steuereinnahme an die ÖR gehen, das wäre in dem Fall wieder zweckgebunden und somit unzulässig
ich bezweifle stark, dass der gesamte bundes-etat für bildung allein für ör genutzt würde und die schulen geschlossen würden

Zitat:
Nein. Die KfZ-Steuer bezahle ich für mein privates Auto und nur für das. Wenn ich ein anderes Auto benutze, kann ich die Steuer für mein eigenes Auto nicht damit verrechnen. Die Steuer hat der Besitzer zu zahlen.
wie bei den rundfunkgeräten wenn du in einen laden gehst, wo musik läuft, wer zahlt dann für die musik die gez? der sie hört oder der eigentümer des rundfunkempfängers? nur dass du hier nur einmal zahlst und nicht pro gerät.
Luebke ist offline   Mit Zitat antworten