Hinweis: Das nun folgend geschriebene gilt nur für Internetabmahnungen allgemein, nicht aber für den vorliegenden Fall. Grund: Für den vorliegenden Fall sind mir zu wenige Einzelheiten bekannt, um mich derart zu äußern.
Jemand der sich mit dem Rechtswesen nicht auskennt, könnte zu dem Schluß kommen, daß es sich insbesondere beim Thema Internetabmahnung um ein organisiertes Verbrechen in Nadelstreifen handelt. Das darf man aber nicht laut sagen, weil dem - rechtlich gesehen - nicht so ist. Sachlich gesehen werden hier "lediglich" alle rechtlichen Möglichkeiten des vom Gesetzgeber zur Verfügung gestellten Rahmens ausgenutzt. Menschlich gesehen widerspricht diese Vorgehensweise derart dem Rechtsempfinden, das man bei solchen Verfahren schon lange nicht mehr von Berufsehre eines Anwaltes sprechen kann. Denn der Gesetzgeber hat die hierbei so ausgelegten Regeln (Gesetzte) nicht für diese Art von Internetabmahnungen beschlossen (dazu sind sie auch zu alt). Und das wissen die Anwälte auch.
Dennoch gibt es solche Abmahnungen am laufenden Band. Warum? Geld! Man kann wirklich eine Unmenge daran verdienen. Vor Gericht haben die meisten Abmahnungen leider bestand - egal wie absurd diese dem Außenstehenden Betrachter erscheinen mögen. Und der Einzige, der das ändern kann, ist der Gesetzgeber. Denn die Richter sind bei Ihren Entscheidungen an die bestehenden Gesetze gebunden. Ein echt trauriges Kapitel der "Rechtskunst".
Ich kenne einige Privatpersonen, welche Abmahnungen mit mehreren tausend Euro begleichen durften. Und sie haben keine Musik illegal angeboten oder Software geklaut. Nein, es ging lediglich um einen nicht ganz dem Recht konformen Aufbau ihrer Homepage (Stichwort: Impressum und Wohnortbeschreibungen). Meinem Wissen nach darf jeder Anwalt der einen solchen Verstoß feststellt, laut deutschem Recht eine Abmahnung verschicken und dafür richtig Geld verlangen.
Mein Hinweis: Vorsicht! Die Unterlassungserklärung ist der erste Schritt zur Abmahnung. Dies ist keine Spielerei und kann euch richtig viel Geld kosten! Mal ganz zu schweigen von Eurer existents. Ich kann nur hoffen, daß der Gesetzgeber dem bald ein Riegel vorschiebt. Auf jeden Fall aber drücke ich euch bis dahin die Daumen und schließe mich den Worten drifars an: "Kämpft Leute, kämpft! Hier geht es um Euer Recht! Um unser aller Recht!"
Bye, Ronald |