AW: ghema problem ??? wer kann helfen Hier gilt die alte Weisheit "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht" (gilt zwar nur im Strafrecht, passt aber). Dem Rechteinhaber ist es egal, wie seine Rechte und vor allem von wem verletzt werden. Denn er hat den Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch gegen jeden, der seine Rechte verletzt.
Grundsatz im Zivilrecht ist dabei das Zurverfügungstellen, dass Du in diesem Fall eindeutig tun würdest. Ob Du dabei fahrlässig oder vorsätzlich "übersiehst", dass da Rechte verletzt werden, macht nur bei der strafrechtlichen Betrachtung einen Unterschied. Zivilrechtlich hat der Inhaber aber einen Anspruch gegen dich. Denn Du bist ja derjenige, der als Betreiber, Anderen ermöglicht, diese Songs runter zu laden. Ein pauschaler Haftungsausschluss nützt dir da gar nichts, denn so könnte sich ja auch derjenige aus der Affäre ziehen, der anderen seinen Webspace überlässt, im Glauben, "da werde schon nichts Illegales passieren".
Kleiner Einschub: Bei Providern sieht das völlig anders aus, denn diese unterliegen anderen Vorschriften.
Dir kann es dann auch egal sein, dass Du zwar löhnen musst, dir das Geld aber von dem, der die Songs hochgeladen hat, wiederholen kannst. Denn der Urheber des Werkes ist verpflichtet, alle Möglichkeiten einer Rechtsverletzung vorher zu prüfen. Er ist derjenige, der auch die strafrechtliche Verantwortung zu tragen hat. Wie oben gesagt. Das hilft dir nicht viel, wenn Du den Unterlassungsanspruch zu schultern hast. Da können locker einige tausend Euro bei rumkommen plus Anwaltsgebühren.
Sicherliche fragt man sich jetzt, wieso es trotzdem diese Portale gibt. Ganz einfacher Grund. Wer so etwas kommerziell betreibt, hat in der Regel auch die finanzielle Kraft, solche Summen im Notfall bezahlen zu können. Nachher kann man sie ja wieder eintreiben. Als Privatmann halte ich es allerdings für nahezu grob fahrlässig, in diesem Bereich auf die Ehrlichkeit der User zu setzen. Halte dir einfach vor Augen, ob Du mit deinem Privatvermögen für Fehler anderer geradestehen willst. Wenn Du das guten Glaubens mit "Ja" beantworten kannst, hält dich keiner davon ab. Aber ich denke mal, die Antwort wird eher "Nein" sein.
Als weitere Warnung sei einfach mal die derzeitige Klagewelle der Rechteinhaber zu sehen (vor allem bei Abmahnungen). Hier können sich Anwälte leicht fünfstellige Summen nebenbei verdienen, indem sie hundertfach diesselben Briefe verschicken. Alles im Namen der Rechteinhaber. Ich habe selbst vor etwa einem Jahr in einer Kanzlei neben dem Studium gejobbt, die das so praktiziert haben. Die interessiert einfach nicht, ob der Betroffene das bezahlen kann. Hauptsache die Kohle stimmt.
Falls Du noch weitere Fragen hast oder mal darüber chatten willst, schick mir 'ne PN. |