 AW: 1.500 Euro fürs Nichtstun! Grundeinkommen statt Hartz IV?
Hi Mondrian,
das mit der Arbeitsverpflichtung bei Unterhalt für Kinder (gesteigerte Unterhaltsverpflichtung gem. BGB) ist imho auch etwas anders, als die Verpflichtung im Rahmen einer Bedarfsgemeinschaft.
Überleg mal 1.800 Mark (ca. 900 Euro), das ist ja knapp mehr als der Mindestselbstbehalt, da bleibt für die Kinder ja wirklich nichts über.
K.A. ob sich aktuell da etwas geändert hat, aber das BGB 37.Aufl. redet von einer angemessenen Beschäftigung im Rahmen des Ehegattenunterhalts und m.A. kann eine Bedarfsgemeinschaft nach HartzIV keine weitergehenden Verpflichtungen begründen, als Ehegattenunterhalt.
Und wenn die eine Besch. halt angemessen ist... |