Zitat:
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Zitat von Tagesschau.de ... Als ein Beispiel nannte Schaar das Ende 2004 in Berlin eingerichtete Gemeinsame Terrorabwehrzentrum (GTAZ). Dort habe er "schwerwiegende datenschutzrechtliche Verstöße" festgestellt. So hätten Bundeskriminalamt und Bundespolizei an den Verfassungsschutz eine Vielzahl von Daten übermittelt, die zum Anti-Terror-Kampf gar nicht benötigt würden. Die Notwendigkeit sei auch nicht überprüft worden, sagte Schaar.
Im Terrorabwehrzentrum habe sich bei einer von ihm vorgenommenen Überprüfung herausgestellt, dass der Datenaustausch sehr viel freizügiger gehandhabt werde als vom Gesetz vorgesehen. Nach seiner Beanstandung seien die Daten beim Verfassungsschutz inzwischen gesperrt worden, sie würden auch weiterhin nicht verwendet. Es handele sich um Daten über "ganz normale Bürger". Genauere Angaben machte Schaar unter Hinweis auf seine Geheimhaltungspflicht aber nicht. ... |
Quelle: -
tagesschau.de-
Wenn es gestattet ist, zitiere ich mich an dieser Stelle selbst:
Zitat:
Zitat von redilS  Von vereinzelten, spezifischen Spitzeleien kann dabei ja wohl kaum mehr die Rede sein. Wenn derart viele Daten auflaufen, dass man mit durchlesen/nach Schlagworten suchen nicht mehr hinterherkommt, wurde wohl eindeutig mit Schleppnetzen gefischt... die armen "Delphine"  |