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Alt 17.09.2007, 09:13   #6 (permalink)
UnoOC
Moralapostel und verheiratet
 
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UnoOC kann auf vieles stolz seinUnoOC kann auf vieles stolz seinUnoOC kann auf vieles stolz seinUnoOC kann auf vieles stolz seinUnoOC kann auf vieles stolz seinUnoOC kann auf vieles stolz seinUnoOC kann auf vieles stolz seinUnoOC kann auf vieles stolz seinUnoOC kann auf vieles stolz sein

Standard AW: Fange Zivi an: Ist diese Frage normal ? ? *lol*

Es ist mittlerweile bei vielen Unternehmen, insbesondere öffentlichenTrägern oder auch bei Verträgen mit Behörden üblich, diesen Satz mit in einen evtl. Vertrag mit hineinzuschreiben und den/die Unterzeichner zu "zwingen", so etwas auszuschließen.

In einem Arbeitsvertrag (und ein Zivi-Vertrag ist ja IMO einem Beschäftigungsverhältnis gleichzustellen) hat der AG das Recht, bestimmte Dinge vertraglich ein- bzw. auszuschließen. Da ist das AGG erstmal vollkommen außen vor.

"Schwindelt" man und es kommt später heraus, hat der AG die Möglichkeit, den geschlossenen Vertrag anzufechten und ggf. sogar Schadenersatz zu verlangen, wenn ein Arbeitnehmer seine Pflichten vernachlässigt und evtl. auch noch auf Arbeit die Lehren verbreitet.

Allerdings gibt es ein Urteil des Amtsgerichtes München, das besagt, dass man soetwas nicht muss (Link). Was ein Weigerung dann aber für den weiteren Vertragsverlauf zur Folge hat, sei mal dahingestellt. Da wäre dann nur eine Klage nach AGG möglich.

UnoOC
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