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Zitat von me! ..
also ist es schwachsinn den grund zu nennen das man dem terrorismus vorbeugen will. meiner meinung nach ist das alles nur wegen den Industriellen die sich ja schon seit jahren über die leute aufregen die illegal die Sachen vertreiben wie filme spiele musik und was auch immer. |
"Terrorismusbekämpfung" ist heute das Totschlagargument aller undemokratischen Regime.
Und dass es Scheuble um die totale Überwachung geht, wird z.B. an der Umgehung der Gewaltenteilung durch Ausspionieren ohne richterlichen Beschluß deutlich.
Die Planung der Bundesabhörzentrale ist ein weiterer klarer Hinweis:
heise online - Kommt die Bundesabhörzentrale?