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Klammeraffe als Markenzeichen eingetragen

Montag, 29. Okt. 2012 13:17 - [tj] - Quelle: spiegel.de

Ein deutsches Unternehmen möchte das @-Zeichen markenrechtlich schützen lassen. Noch ist ein Einspruch möglich.

Die Firma '@T.E.L.L. Trading house for exclusive luxury labels GmbH' hat sich das @-Zeichen als Wortmarke eintragen lassen und damit für eine rege Internetdiskussion gesorgt.

Die größten Befürchtungen - etwa das eine Nutzung des @-Zeichens im Netz damit verboten sei - bestätigten sich allerdings schon einmal nicht, da die Marke nur für bestimmte Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse eingetragen wurde, etwa im Bereich von Genussmitteln wie Tabak und Alkohol. Das Schreiben einer E-Mail wird also auch noch erlaubt sein, wenn die Genehmigung Bestand haben sollte.

Etwas kniffliger sieht es dagegen womöglich schon mit Aufdrucken auf Tassen oder T-Shirts aus und genau an solchen Horrosszenarien reiben sich etliche Nutzer im Netz, die der Behörde unter anderem Versagen vorwerfen.

Bis zum 25.02.2013 kann gegen die Entscheidung noch Einspruch eingelegt werden.
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