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Alt 12.06.2005, 16:16   #10 (permalink)
Andreas
TweakPC Redakteur
 

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Andreas sorgt für eine eindrucksvolle AtmosphäreAndreas sorgt für eine eindrucksvolle Atmosphäre

Standard AW: Bald auch TPC vorm Richter?

Zitat:
Zitat von Catweazle
Jaja, Anwaltskinder schreien nach Brot.
Ohne den Fall jetzt im Detail zu kennen, führt der Anwalt in seinem Schreiben seine eigene Abmahnung imho schon ad Absurdum, da er (netterweise) die einschlägigen Rechtsnormen anführt.
Aus diesen geht klar hervor, dass, um den Tatbestand der Markennamensverletzung zu erfüllen, dieser Name 1.) im Zusammenhang mit einer Gewinnerzielung geführt werden muss und 2.) das Geschäft auf identische Waren oder DIenstleistungen ausgerichtet sein muss.

Solange Kodak kein Fotopapier/Filme oder Kameras zum Kauf anbietet (und zwar gewerblich und nicht im Biete Forum privat und vereinzelt) und Zyrano als Gemischtwarenhändler auftritt (sorry, aber ich erspare mit hier eine Sortimentsaufzählung, denke ich , sind wir auf der sicheren Seite.

P.S.: Darf ich jetzt nicht mehr meine DIenste als schrulliger alter Magier anbieten
Genau. Diese Abmahnung zielt komplett am Ziel vorbei und ist kaum haltbar. Wenn dieser Anwalt sich ein bissel auskennen würde und sich die neuste Rechsprechung bezüglich solcher Abmahnungen verinnerlichen würde, würde er merken, dass sie nicht mal das Papier auf dem sie steht wert ist.

Aber naja, die kommen auf immer neuere und noch abstrusere Ideen, um ans Geld zu kommen. Auch wenn die Rechtsprechung auf solche Versuche bereits reagiert hat dem ganzen Einhalt zu bieten, versuchen kann man´s ja immer. Gibt ja genug Leute, die dann Schiss kriegen und Zahlen, statt sich von nem seriösem Anwalt beraten zu lassen. Was obendrein billiger ist.
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