Zitat:
Zitat von Mother-Brain  Gute inovationen müssen kopierbar bleiben, diese abwertizigen Patentgesetze schaden dem Fortschritt nur.... ich finde es zwar auch Falsch, wenn etwas offensichtlich "geklaut" wird, aber ich finde es noch Absurder, dass es Rückzahlungen zu Patentverletzungen gibt, wobei es den Herstellern nicht mal bewusst war, dass sie Patente verletzen. |
Hm... so einfach isses nicht.
Mal allgemein... weil denaller- allermeisten nicht bekannt:
das Patentsystem in Amerika unterscheidet sich grundlegend vom Patentsystem in den meisten anderen Regionen der Welt. Dort (also nicht US) läuft es grob gesagt so ab, dass ein Patent angemeldet wird, dann schauen die Jungs vom Patentamt drüber und machen eine Recherche, ob so etwas schonmal irgendwo patentiert wurde und schreiben dann einen Bericht darüber. Den bekommt man dann zurück. Im Optimalfall steht dann da nichts drin, was dem Patent widerspricht.
2 Kriterien müssen erfüllt sein:
- es muss etwas Neues sein, das bisher (nirgendwo, auch nicht in Fachliteratur schonmal beschrieben)
- es darf nicht durch simple Überlegungen erkennbar sein
Der letztere Punkt ist (wie zu erwarten) ziemlich schwierig zu beantworten. Aber die Jungs, die das zu beurteilen haben, haben da meist einen sehr guten Durchblick bzw. Einschätzung. Machen ja auch nix anderes und arbeiten auch fachspezifisch.
So... und dann bekommt man sein Patent. I.d.R. läuft es nicht so einfach ab... heißt: die Jungs finden diverse Dinge, die schon so oder so ähnlich beschrieben wurden. Dann musst Du erstmal wieder einiges umschreiben und es wieder einreichen.
Nun zu Amerika: dort ist es eigentlich deutlich simpler. Man kann schlicht alles anmelden (oder fast alles). Es gibt schlicht keine Prüfung durch eine neutrale Stelle.
Was folgt daraus?
Jeder meldet massenhaft Patente zu jedem ****** (um es mal auf den Punkt zu bringen) an... denkt nur an die Sachen zwecks irgendwelcher Fingerbewegungen etc.
Was folgt zudem daraus?
Jeder verletzt dutzende der anderen Patente... mindestens teilweise. Und das ist auch kein Problem... weil das nach dem Motto abläuft: so lange Du mich in Ruhe lässt, lass ich Dich auch in Ruhe. Aber wenn es dann halt doch zu Streitigkeiten kommt, dann bewirft man sich mit allem, was man hat. Heißt: erst dann schaut eine Instanz darauf, ob das wirklich Sinnmacht, was da patentiert wurde und wer was vielleicht verletzt.
Darum laufen die Prozesse so ab, wie sie in Amerika ablaufen... und ich erinnere da auch noch an die Richter dort, die immer wieder die Parteien geradezu anflehen, dass man sich doch so einigt. Es ist de fakto bei so einem System nicht wirklich möglich, zu ermitteln, wer jetzt was "mehr" verletzt.
Ich führe die Punkte auch gerne noch etwas aus, falls gewünscht... musste mich halt damit befassen, weil ich selbst als Miterfinder bei einem Patent aus meiner Diplomarbeit dabei bin... und entsprechend viel auch recherchieren musste... da wir ja zuerst hier in D angemeldet haben.
Abschließend möchte ich aber meinen Einleitungssatz nochmal etwas betonen: es ist nicht mit simplen Floskeln zu beurteilen... auch nicht die Sinnhaftigkeit.
Apples iPhone verletzt Nokia-Patent 
AW: Apples iPhone verletzt Nokia-Patent 
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