Gericht: Grundgesetz schützt Anonymität in Foren
Montag, 26. Sep. 2011 20:39 - [tj] - Quelle:
telemedicus
Das Oberlandesgericht Hamm sieht die Anonymität in Internetforen im Grundgesetz verankert.
Solange keine illegalen Machenschaften bekannt sind, schützt das Grundgesetzt nach Meinung des Oberlandesgerichts Hamm die anonyme Meinungsäußerung im Internet. Hintergrund der Urteilssprechung ist ein Rechtsstreit zwischen einem Artz und einem Bewertungsportal für Mediziner, bei dem der Kläger eine schlechte Beurteilung bekam. Der Arzt wollte, dass der Beitrag gelöscht wird und ihm die Identität des Bewerters offengelegt wird.
Da das Gericht keine strafbaren Äußerungen, wie Beleidigungen oder ähnlichem, erkannte, überwog das Recht auf freie Meinungsäußerung und das insbesondere auch anonym.