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Gericht in Österreich bestätigt Netzsperren

Freitag, 03. Jul. 2015 10:01 - [tj] - Quelle: heise.de

Die Klage österreichischer Zugangsanbieter gegen Netzsperren wurden vor Gericht abgewiesen.

Der Oberste Gerichtshof in Österreich hat die Klage von Zugangsanbietern gegen die Sperrung der Webseiten kinox.to und movie4k.to abgelehnt. Damit hat das Gericht bestätigt, das Netzsperren legitim sind. Geklagt hatten die Anbieter A1, Drei und Tele2, nachdem sie im Herbst 2014 dazu aufgefordert wurden, den Zugang zu den besagten Seiten zu Sperren. Unklar ist weiterhin, wie die Sperren technisch umgesetzt werden müssen. Aktuell setzten die Anbieter auf DNS-Sperren, die von den gesperrten Portalen aber relativ einfach umgangen werden können.

In einem zweiten Verfahren wird derzeit geklärt, ob in Zukunft die IP-Adressen gesperrt werden müssen. Darauf pocht etwa der Verein für Antipiraterie: "Wir rechnen damit, dass IP-Sperren bald kommen werden", so ein Sprecher.

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