Rambus: Barth-Patente für ungültig erklärt
Dienstag, 31. Jan. 2012 14:27 - [tj] - Quelle:
Reuters
Rambus' Barth-Patente, mit denen der Speicherbauer unter anderem gegen Nvidia und Hewlett Packard vorging, wurden vom US-Patentamt für ungültig erklärt.
Harter Rückschlag für den Speicherbauer Rambus, der in den vergangene Jahren vor allem durch Patentklagen auf sich aufmerksam machte, darunter eine 4-Milliarde-Dollar-Klage gegen Micron Technology Inc, die allerdings letztendlich abgewiesen wurde. Der Aktienkurs des Unternehmens fiel damals zeitweise um gut 60 Prozent.
Die jetzige Entscheidung des US-Patentamts, das letzte der drei Barth-Patente ebenfalls für ungültig zu erklären dürfte für das Unternehmen weitreichende Folgen haben. Rambus hatte die Barth-Patente dazu genutzt gegen zahlreiche IT-Unternehmen vorzugehen, darunter Nvidia und HP. Nvidia hatte nach dem Rechtsstreit eine Patentlizensierung vorgenommen.
Rambus kündigte an, das Urteil zu prüfen und gegebenenfalls Einspruch einzulegen. Die drei Barth-Patente galten als das wertvollste geistige Eigentum des Unternehmens.