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Neuseeland verbietet reine Software-Patente

Donnerstag, 29. Aug. 2013 12:12 - [tj] - Quelle: zdnet.com

Software als solche kann in Neuseeland nicht mehr patentiert werden. Das Land erhofft sich einen Innovationsschub.

Es gibt Personen, die vertreten die Meinung, Patente und Copyrights seien grundsätzlich schädlich für künftige Innovationen. Während diese Position bei den meisten Menschen jedoch keine Akzeptanz findet und der Schutz des geistigen Eigentums als wichtiger eingestuft wird als der barrierefreie Fortschritt der Gesellschaft, stell sich die Situation im Teilbereich der Softwarepatente deutlich differenzierter dar.

Neuseeland konnte sich nun nach einer gut fünfjährigen Diskussion dazu durchringen, Softwarepatente zu verbieten. Paul Matthews, Geschäftsführer des Institute of IT Professionals (IITP) dazu: "Das Patentsystem funktioniert nicht für Software, weil es für innovative Technologie-Unternehmen in diesem Bereich fast unmöglich ist, neue Software zu entwickeln, ohne einige der mehreren Hunderttausend existierenden Software-Patente zu verletzen, die oft genug völlig offensichtliche Dinge patentieren."

Ähnlich sieht es auch Neuseelands Wirtschaftsminister Craig Foss, der von einem signifikanten Schritt spricht um Innovationen in Neuseeland zu fördern.

Allerdings mussten die zuständigen Behörden in Neuseeland einen kleinen Klimmzug vollbringen, um keine geltenden internationalen Verträge zu brechen. Die zunächst verwendet Formulierung, dass "Computerprogramme keine patentierbare Erfindungen" seien, wurde aufgegeben und mit der Einschränkung versehen, dass "Software an sich" nicht patentiert werden kann.

Damit lässt Neuseeland vor allem den großen IT-Firmen eine Hintertür offen, durch die etwa an Hardware gebundene Software weiterhin durch ein Patent geschützt werden kann.

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