Apple scheitert mit Patentklage gegen Motorola und Samsung

Nachdem bereits das oberste Zivilgericht in London Apples Klage gegen HTC in Bezug auf das Europa-Patent EP2098948 abgelehnt hatte, folgte auch das Landgericht in Mannheim dem Londoner Urteil und wies die hierzulande laufende Klage gegen Samsung und Motorola ebenfalls ab.

Das von Apple herangeführte Patent beschreibt die Umsetzung von Toucheingaben mit einem oder mehreren Fingern. Wie auch das Gericht in London wies auch das Landgericht Mannheim auf eine unterschiedliche Handhabung der Statusindikatoren für Multitouch-Eingaben hin.

Ursprünglich handelte es sich bei dem Verfahren um zwei Klagen, die der zuständige Richter Andreas Voß aber im Laufe der Verhandlungen zusammenlegte. Apple kann gegen das Urteil Berufung einlegen.