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Intel: EU-Gerichtshof hält an Milliardenstrafe fest

Donnerstag, 12. Jun. 2014 15:46 - [tj] - Quelle: europa.eu

Intels Klage gegen die Milliardenstrafe der Europäischen Kommission wurde vom Europäischen Gerichtshof abgewiesen.

Wie 2009 von der Europäischen Kommission veranlasst, wird der US-amerikanische Chipriese Intel eine Strafe in Höhe von 1,06 Milliarden Euro zahlen müssen. Eine Klage gegen die Strafzahlung vor dem  Europäischen Gerichtshof wurde von den zuständigen Richtern abgelehnt. Auch den Einwand, die Strafe sei unverhältnismäßig, wies der Europäische Gerichtshof zurück und betonte, dass die Kommission beim Strafmaß noch deutlich unter dem Maximalstrafmaß von zehn Prozent des Jahresumsatzes geblieben ist. Die Europäischen Kommission hatte Intel mit einer Strafe in Höhe von vier Prozent des Jahresumsatzes belegt.

In der Begründung heißt es, dass Intel seine "beherrschende Stellung auf dem Weltmarkt für x86-Prozessoren von Oktober 2002 bis 2007 missbräuchlich ausgenutzt" hat. Unter anderem hatte die EU Intel vorgeworfen, den PC-Herstellern Dell, Lenovo, HP und NEC Exklusivrabatte gewährt zu haben, damit diese auf Intel-Prozessoren zurückgreifen.

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