Smileys sind wieder frei

In letzter Konsequenz ist dem russischen Geschäftsmann Oleg Teterin, Chef von SuperFone, ist das Markenrecht an dem Semikolon-Doppelpunkt-geschlossene Klammer Emoticon ;-) doch nicht zugesprochen worden.

Russlands oberste Patentbehörde, Rospatents, hat in einem Statement erklärt, dass das Symbol ;-) nicht schützenswert sei, da es Produkte nicht individualisiere.

"The smiley graphic symbol is incapable of individualising the products and can’t fulfill the function of a trademark, therefore it can’t be registered as one"

Es kann also jeder die Smileys weiter frei verwenden.