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Apple erwirkt Vertriebsverbot gegen HTC-Smartphones

Dienstag, 20. Dez. 2011 09:38 - [tj]

Die ITC untersagt HTC in den USA den Vertrieb von vier Smartphones.

Das Jahr 2011 brachte gefühlt mehr Patentstreitigkeiten als kreative Geräte auf den Markt kamen und auch wenn Weihnachten vor der Tür steht und die Geschichte des alten Ebenezer Scrooge nahelegt, worauf es wirklich ankommt im Leben, gelang es Apple in den USA ein Vertriebsverbot gegen HTC zu erwirken.

Die Internationale Handelskommission in den USA (ITC) bestätigte in dem Verfahren Apples Meinung, dass HTC gegen das US-Patent 5.946.647 verstößt.

Glück im Unglück für HTC: Zwei weitere Patentvorwürfe seitens Apple wies das Gericht zurück. Gegenüber dem verletzten Patent, dass genutzt wird, um mit formatierten Daten in einem Dokument zu interagieren, wären die Auswirkungen für HTC bei Anerkennung aller drei Vorwürfe deutlich schwerwiegender gewesen. So hat das Unternehmen bis zum 19. April 2012 Zeit, seine Software zu ändern. An dem Tag tritt das Vertriebsverbot in Kraft.

HTC kündigte bereits an, den entsprechenden Code in Kürze zu ändern. Auswirkungen für den Kunden dürfte die Entscheidung somit, abgesehen von einem Update für vier Smartphones, nicht haben.
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