Gesetzesentwurf für autonome Fahrzeuge verabschiedet

Bisher dürfen sich autonom fahrende Fahrzeuge nur mit einer Ausnahmegenehmigung auf deutschen Straßen bewegen. Die Bundesregierung plant nun, eine grundlegende Gesetzesänderung vorzunehmen, die allgemeine Gültigkeit für autonome Fahrzeuge hat. Das dafür von Verkehrsminister Alexander Dobrindt vorgestellte Gesetz wurde gestern vom Kabinett angenommen. In Folge muss nun noch der Bundesrat über die Gesetzesänderung abstimmen. Wann dies geschieht ist bisher allerdings noch nicht festgelegt.

Dobrindt betonte in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung im Vorfeld der Kabinettsabstimmung, dass man die autonomen Fahrzeuge auf die Straße bringen wolle. Es handle sich dabei um die größte Revolution im Fahrzeugbereich seit der Erfindung des Automobils.

Einen wichtigen Meilenstein haben wir jetzt erreicht: Mit unserem Gesetzentwurf machen wir den Weg frei, damit automatisierte Fahrsysteme immer mehr Fahraufgaben selbstständig übernehmen können. In einem nächsten Schritt setzen wir uns bereits dafür ein, die internationalen Regeln fit zu machen für das Auto mit Autopilot.