Mit einem förmlichen Auskunftsersuchen, hat die EU-Kommission eine Anfrage gerichtet an den Online-Händler gerichtet, um zu erfahren, was Amazon* unternimmt, um den Verbraucher zu schützen.
Amazon hat nun bis zum 6. Dezember 2023 Zeit, auf das formale Auskunftsersuchen der EU-Kommission zu reagieren. Aus Basis der Antwort von Amazon könnte eine Verfahren nach Artikel 66 des Digital Services Acts (DSA) eröffnet werden.
Die EU-Kommission will dabei die "Verbreitung illegaler Produkte und den Schutz der Grundrechte" genauer unter die Lupe nehmen und möchte dabei von Amazon wissen, welche Schritte eingeleitet werden, damit Kunden besser geschützt werden.
Sollte Amazon gegenüber der EU-Kommission unrichtige, unvollständige oder irreführende Auskünfte geben, könnte bereits ein Bußgeld fällig werden. Je nach Schwere des Verstoßes können bis zu ein Prozent der Gesamtjahreseinnahme oder des weltweiten Gesamtjahresumsatzes im vergangenen Geschäftsjahr veranschlagt werden. Sollte Amazon gar nicht auf das Auskunftsersuchen der EU-Kommission reagieren, drohen ebenfalls Zwangsgelder.
Die harten Regularien der EU gelten dabei nur für Unternehmen, welche als "sehr große Online-Plattform" eingestuft wurde. Insgesamt wurden im April 19 Internet-Dienste von der EU als solche Plattformen eingestuft. Zu den großen Plattformen zählen unter anderem AliExpress, der App Store von Apple, Google Play, Booking.com, Instagram, TikTok, Wikipedia und Facebook.
Die großen Online-Plattformen müssen auf Nachfrage darlegen können, warum bestimmte Inhalte empfohlen werden oder auch die Möglichkeit bieten, das Profiling der Nutzung komplett abzuschalten. Die allgemeinen Geschäftsbedienungen müssen zudem leicht verständlich zusammengefasst zur Verfügung stehen und es gibt bestimmte Regularien, wie mit illegalen Inhalten auf solch großen Plattformen in der EU umzugehen ist.
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