Black Friday wird als Markenname in Deutschland gelöscht

Der "Black Friday" wird in den USA im November am Tag nach Thanksgiving veranstaltet und hat sich in den letzten Jahren auch hierzulande als große Rabattaktion von vielen Firmen etabliert.

Die Betreiber von blackfriday.de, welche als Sammelstelle für die Angebote an dem besonderen Tag im November gedacht ist, hatte eine Abmahnung bekommen, weil das Unternehmen die Namensrechte für "Black Friday" nicht von der Super Union Holdings mit Sitz in Hongkong lizenzierte. Wer mit dem Begriff "Black Friday" an dem Tag nach Thanksgiving werben wollte, musste eine entsprechende Lizenz erwerben. In Deutschland haben die Lizenznehmer in Form der Black Friday GmbH aus Österreich die Abmahnungen verschickt.

Im Laufe der vergangenen Jahre sind dabei mehr als 900 Beschwerden bei dem Bundesgerichtshof wegen der Nutzung des Begriffs eingegangen. Am 29. Juni 2023 hat der Bundesgerichtshof nun zugunsten der Websitebetreiber von blackfriday.de entschieden und eine Löschung der umstrittenen Marke in Deutschland veranlasst.

Künftig dürfen in Deutschland alle Firmen mit entsprechenden "Black Friday"-Slogan werben, ohne sich vorher eine Lizenz bei der Super Union Holdings zu sichern. Der einzige Sinn der Marke "Black Friday" war dabei die Lizenzierung der Namensgebung.

Blackfriday.de listet bereits seit 2012 Rabatte und Angebote auf, welche an dem Tag erhältlich sind. Die erste Abmahnung der Black Friday GmbH aus Österreich ging bereits 2016 bei den Webseitenbetreibern ein. Die Löschung von "Black Friday" ist rechtskräftig beschlossen.