Das Ende von Foren und Blogs in Deutschland?

So rief man im Forum von heise online auf, den Server des Unternehmens Universal Boards "in die Knie zu zwingen" und veröffentliche entsprechende Scripts.

Der Verlag löschte diese Beiträge umgehend, weigerte sich aber eine Verpflichtung zu unterschreiben, da er nach eigener Auffassung "nur bei Kenntnis der potenziell rechtswidrigen Beiträge handeln muss". Daraufhin verklagte der Geschäftsführer Mario Dolzer heise online und erwirkte eine einstweilige Verfügung beim Hamburger Landgericht.

Am letzten Freitag wurde der Widerspruch von heise online gegen die Verfügung vom Landgericht abgewiesen.

Damit handelt aber der deutsche Richter komplett gegen die Absichtserklärung der Legislative, gegen Urteile des Bundesgerichthofs (BGH) und gegen eine EU-Richtline.

"Sollte sich diese Rechtsprechung durchsetzen, führt das dazu, dass jeder Anbieter, der ungefiltert die Möglichkeit zu Kommentaren bietet, unmittelbar für Rechtsverstöße in den Beiträgen haftet und abgemahnt werden kann", nahm der Justiziar des Heise Zeitschriften Verlags, Joerg Heidrich, Stellung.

Der Verlag wird dieses Urteil des Hamburger Landgerichts anfechten.

Tweak-PC-Kommentar: Dies könnte dramatische Auswirkungen auf alle ähnlichen Dienste wie Webforen, Blogs und sogar Chats haben, wo die Betreiber jeden Beitrag rechtlich prüfen lassen müssten. Bei 200.000 Beiträgen pro Monat, wie bei heise online, ist dies schlichtweg nicht möglich.